Fazilität zur Projektvorbereitung (PPF8)

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: EU PPF – Fazilität zur Projektvorbereitung
Auftraggeber: Delegation der Europäischen Union in der Republik Serbien
Finanzierer: Europäische Union (EU)
Land: Serbien
Partner: Louis Berger, Stantec, EPCCO
Politischer Träger: Ministerium für Europäische Integration
Gesamtlaufzeit: 2017 bis 2020

Ausgangssituation

Die globale Wirtschaftskrise hat deutlich gemacht, dass alle Länder ihre wirtschaftspolitische Steuerung und Wettbewerbsfähigkeit verbessern und ein stabileres und transparenteres Unternehmensumfeld schaffen müssen, um Investitionen anzuziehen und das Wachstum zu fördern.

In Serbien war die Umsetzung der meisten Infrastrukturprojekte mit zahlreichen Problemen behaftet: von einer unzureichenden Projektdokumentation, Schwierigkeiten bei der Landenteignung und unwirksamen Kontrolle der Auftragnehmer und ihrer Arbeitsergebnisse über die Nichteinhaltung von Fristen bis hin zu Kostensteigerungen und langwierigen Genehmigungsverfahren. Auf allen Ebenen und in allen Etappen der Projektumsetzung verhielten sich die Akteure vielfach unangemessen, unprofessionell und unglaubwürdig und übernahmen in nur unzureichendem Umfang Verantwortung für eingegangene Verpflichtungen. Die Ursache: Das System zur Planung und Überwachung von Investitionsvorhaben ist nicht systematisch geregelt und organisiert.

Die Beschleunigung der Umsetzung von öffentlichen Infrastrukturprojekten ist ein zentrales Element, um das langfristige Wachstumspotenzial des Landes zu steigern. Vor diesem Hintergrund ist es notwendig, öffentliche Investitionsprojekte unter Prioritätsaspekten zu bewerten und gründlich zu planen, wofür auch Machbarkeitsstudien und finanzpolitische Risikoanalysen herangezogen werden sollten. So kann sichergestellt werden, dass die Projekte das Wachstumspotenzial erhöhen, ohne zu einer übermäßigen Staatsverschuldung beizutragen.

Das strategische Ziel der serbischen Wirtschaftspolitik lautet, den Beitritt zur Europäischen Union (EU) durch die Umsetzung von systematischen Reformen in allen Sektoren zu beschleunigen. Zur angemessenen Vorbereitung auf den späteren EU-Beitritt und zur Erreichung der nationalen Entwicklungsziele muss die serbische Infrastruktur umfassend ausgebaut und modernisiert werden. Nur durch systematische Analysen und die Bewertung der geplanten Infrastrukturprojekte unter dem Gesichtspunkt ihrer strategischen Bedeutung sowie durch eine detaillierte Bewertung der technischen, institutionellen, finanziellen, wirtschaftlichen und ökologischen Aspekte jedes einzelnen konkreten Projekts lassen sich ausreichende objektive Daten erheben, um den jeweils geeigneten Managementansatz festzulegen. Zur wirksamen Unterstützung der Infrastrukturentwicklung hat Serbien eine Projektpipeline für Investitionen in den Bereichen Energie, Verkehr, Umwelt und Geschäftsinfrastruktur eingerichtet. Dabei kommen bestimmte Methoden zur Auswahl und Priorisierung von Infrastrukturprojekten in den verschiedenen Sektoren zur Anwendung.

Ziel

Mit der Entwicklung und Vorbereitung von Infrastrukturprojekten in den Bereichen Verkehr und Umwelt wurden die technischen und verwaltungstechnischen Kapazitäten gestärkt. Die Projekte befinden sich jetzt in einem Stadium der Umsetzungsreife, das eine effektive und effiziente Verwaltung und Aufnahme der EU-Heranführungshilfen gewährleistet.

Vorgehensweise

Die EU PPF – Fazilität zur Projektvorbereitung (EU PPF8) unterstützt das Ministerium für Europäische Integration bei der Umsetzung der Einzelprojektpipeline sowie die Fachministerien, nationalen Behörden und betreffenden öffentlichen Versorgungsunternehmen bei der Vorbereitung der jeweiligen Infrastrukturprojekte und der technischen Dokumentation in den Bereichen Verkehr und Umwelt gemäß dem nationalen Planungs- und Baurecht, den entsprechenden Gemeindeordnungen sowie den einschlägigen Standards und Normen der EU.

Wirkungen

1. Ergebnis: Es wurden technische und Ausschreibungsunterlagen für Infrastrukturprojekte in den Bereichen Verkehr und Umwelt erstellt (insgesamt 6 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 700 Mio. EUR):

  1. Generalüberholung der Donauschleuse Eisernes Tor I (abgeschlossen)
  2. Regionales Abwassersammel- und -behandlungssystem Uzice, Kosjeric, Arilje, Ivanjica, Pozega (abgeschlossen)
  3. Sanierung und Modernisierung Velika Plana – Nis (Unterabschnitte: Velika Plana – Gilje; Paracin – Stalac; Djunis – Nis) (in Arbeit)
  4. Sanierung des Großen Batschka-Kanals (Phase 3) (in Arbeit)
  5. Modernisierung und Sanierung der Eisenbahnlinie Nis-Brestovac
  6. Regionales Abfallwirtschaftssystem Kragujevac

2. Ergebnis: Es wurden Schulungen vorbereitet und durchgeführt, in denen die wichtigsten Stakeholder aus dem Energie- und Umweltsektor (500 Teilnehmer bei ca. 26 Veranstaltungen) mit den wesentlichen Grundsätzen, die bei der Erstellung der technischen Dokumentation in diesen Sektoren zu beachten sind, vertraut gemacht wurden.