Förderung von Frieden und Stabilität im Ostkongo

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Förderung von Frieden und Stabilität im Ostkongo
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Demokratische Republik Kongo
Gesamtlauzeit: 2018 bis 2021

Ausgangssituation

Der Ostkongo leidet seit vielen Jahren unter einer politischen und gesellschaftlichen Krise sowie bewaffneten Konflikten. Die Ordnung im Land ist in allen Lebenslagen geschwächt. Der Staat kann dadurch wesentliche Aufgaben wie den Schutz der Bürger*innen, die Sicherung von Recht und Ordnung und soziale Sicherung kaum erfüllen. Sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt ist sehr weit verbreitet. Insbesondere die Provinzen Nordkivu, Südkivu und Ituri gelten als instabil. Dort befinden sich derzeit mehr als 140 bewaffnete Gruppen.

Die internationale Gemeinschaft unterstützt die friedliche Entwicklung der Demokratischen Republik Kongo im Zuge einer internationalen Sicherheits- und Stabilitätsstrategie (International Security and Stabilisation Support Strategy, ISSSS). Die ISSSS wurde zusammen mit der kongolesischen Regierung entwickelt: Stabilisierung ist demnach ein integrierter, ganzheitlicher und zielgerichteter Prozess, in dem Staat und Bevölkerung befähigt werden, gegenseitig Verantwortung zu tragen und bestehende Konflikte abzumildern. Dabei werden die Grundlagen für eine längerfristige Entwicklung geschaffen. Für die Stabilisierung und friedliche Entwicklung der Region fehlt es jedoch vor Ort an Personal, Fähigkeiten und Erfahrung, um insbesondere besser auf spezifische lokale Gegebenheiten und Hintergründe einzugehen.

Ziel

Kompetenzen für eine friedliche Entwicklung im Ostkongo sind bei lokalen und internationalen Akteuren verbessert.

Vorgehensweise

Das Vorhaben unterstützt den strategischen Ansatz der ISSSS. Ein technisches Sekretariat, die bei der UN-Friedensmission im Kongo angesiedelte „Stabilisation Support Unit“, koordiniert die entsprechenden Maßnahmen. Das Projekt berät die Koordinierungseinheit dabei, bei der Planung und Umsetzung von friedenssichernden und stabilitätsschaffenden Maßnahmen stärker auf lokale Gegebenheiten einzugehen: Die Akteure, die ISSSS im Ostkongo umsetzen, sollen dazu mehr lokales Wissen, Analysefähigkeiten und Know-how aufbauen und nutzen. In diesem Zusammenhang finanziert das Vorhaben nationale und internationale Forschung, die sich mit der Friedenssicherung im Kongo beschäftigt. Ergänzt wird dies von einer fachlichen Beratung der Koordinierungseinheit. Die Partner des ISSSS werden beraten, um zusammenhängend und koordiniert vorzugehen.

Weiterhin verbessert das Vorhaben Rahmenbedingungen für eine friedliche Entwicklung, indem es wichtige lokale Akteure unterstützt. Dazu werden Kompetenzen bei lokalen und zivilgesellschaftlichen Akteuren, die zu einer friedlichen Entwicklung beitragen, verbessert. Strukturbildende Maßnahmen in der Zivilgesellschaft unterstützen die Wirksamkeit von Friedensinitiativen. Ausgewählte Nichtregierungsorganisationen erhalten fachliche Beratung und finanzielle Unterstützung, um stabilisierende Ansätze weiterzuentwickeln sowie ihre Reichweite und Wirksamkeit auszubauen. Relevante Förderbereiche sind beispielsweise Gewaltprävention, Menschenrechte, Geschlechter und Friedensjournalismus. Daneben unterstützt das Vorhaben mit Organisationsberatung, bei der Teilnehmende auch Wissen im Bereich Finanzierung und Management erwerben können.

Zudem arbeitet das Vorhaben mit der von dem Friedensnobelpreisträger Denis Mukwege geführten Panzistiftung in Prävention und Nachsorge von sexueller und geschlechtsspezifischer Gewalt. Hierbei unterstützt das Vorhaben die Stiftung in der rechtlichen Beratung und Begleitung Überlebender von geschlechtsspezifischer Gewalt. Ebenso unterstützt es die Gleichstellung von Männern und Frauen durch die Förderung positiver Normen in Bezug auf Geschlechterbeziehungen und Sexualität.

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