Der Schutz der Menschen steht an erster Stelle

11.11.2016 – Better Migration Management: Im Mittelpunkt stehen der Schutz von Migranten vor Schleppern und Menschenhändlern.

In der Region am Horn von Afrika befinden sich mehr als neun Millionen Menschen auf der Flucht – vor innerstaatlichen Unruhen und Konflikten, kriegerischen Auseinandersetzungen oder vor Dürrekatastrophen und Armut. Sie sind besonders gefährdet, Opfer von Menschenhändlern und Schleppern zu werden. In dem Projekt „Better Migration Management“ arbeitet die Deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH im Auftrag der Europäischen Union (EU) und der Bundesregierung daran, den Schutz von Migranten, insbesondere von Frauen und Kindern, zu verbessern. Dabei leitet die GIZ ein Konsortium an, das aus vier weiteren EU-Mitgliedstaaten – Frankreich, Großbritannien, Italien, Malta – sowie namhaften Institutionen aus der Region besteht. Menschenhandel und Schleusertum sind grenzüberschreitende Probleme. Deshalb wird die GIZ in zehn afrikanischen Ländern tätig sein, menschenwürdige Standards für Migration zu schaffen und Grenzüberschreitungen damit sicherer zu gestalten. Dazu gehören in Ostafrika Äthiopien, Djibouti, Eritrea, Somalia, Sudan, Südsudan, Kenia und Uganda und im Norden Afrikas Ägypten und Tunesien.

Im Mittelpunkt des Projekts steht, die Rechte von Migranten zu stärken und die Opfer besser vor Gewalt, Ausbeutung, Erpressung und Misshandlung zu schützen. So sollen Schutzbedürftige beispielsweise besser versorgt werden, etwa in sicheren Unterkünften und durch mobile Einsatzteams, die die häufig traumatisierten Opfer von Menschenhandel psychologisch betreuen. Zugleich sollen Schlepper und Menschenhändler effektiver verfolgt werden. Daher wird „Better Migration Management“ auch dazu beitragen, die Zusammenarbeit von Strafverfolgungsbehörden wie Staatsanwälten, Richtern und Ermittlern zu verbessern und sie darüber hinaus in Ermittlungstechniken und Menschrechtsfragen zu schulen. Ein weiterer wichtiger Schritt ist darüber hinaus, die Migrationspolitiken in den Ländern am Horn von Afrika zu harmonisieren sowie Menschrechte und internationales Recht in den nationalen Gesetzgebungen zu verankern. So soll die Zusammenarbeit der Staaten in Migrationsfragen gestärkt werden, was letztlich grenzüberschreitende Migration erleichtert.

Mit den ersten Ländern, darunter Djibouti und Sudan, hat die GIZ bereits Gespräche über konkrete Aktivitäten geführt. Noch in diesem Jahr soll die Umsetzung beginnen. Geplant ist, dass in beiden Ländern mehr Unterkünfte entstehen, in denen Flüchtlinge eine gute Versorgung erhalten. Vor allem für unbegleitete Jugendliche soll eine psychosoziale Betreuung aufgebaut werden. Für Opfer von Menschenhandel werden so genannte „Safe Houses“ eingerichtet, in denen sie sicher sind, Gesundheitsversorgung und Nahrung erhalten.

Grundsätzlich gilt für alle Aktivitäten des Projekts: Sie stehen im Einklang mit internationalem Völkerrecht. Bestehende Sanktionen und internationale Vereinbarungen bei beteiligten Ländern wie etwa Sudan und Eritrea gelten uneingeschränkt. Internierungslager mit Haftzellen oder militärische Trainings sind ausgeschlossen. Die GIZ ist zudem den Werten und Richtlinien der Entwicklungszusammenarbeit von Deutschland und von der EU sowie den Grundsätzen und Leitlinien des Entwicklungsausschusses der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) verpflichtet. Das Vorhaben wird aus dem EU-Trustfonds finanziert. Für das Programm stehen 46 Millionen Euro zur Verfügung, 40 Millionen Euro von der EU und sechs Millionen Euro vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ).

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