Ausgangssituation
Die Mitgliedschaft in der Europäischen Union ist erklärtes Ziel aller Länder Südosteuropas. Sie stehen – unterschiedlich weit fortgeschritten – vor der gemeinsamen Aufgabe, umfangreiche Reformen nach den Kopenhagener Kriterien durchzuführen, um somit schrittweise den Acquis Communautaire, den gemeinschaftlichen Besitzstand der EU-Mitgliedsländer, zu übernehmen.
Dabei können sie voneinander lernen und den Beitrittsprozess beschleunigen, indem sie ihre Erfahrungen untereinander austauschen. Bisher nutzen die Länder die Potenziale der regionalen Kooperation auf dem Weg in die EU allerdings noch nicht ausreichend. Um Misstrauen und historisch bedingten Spannungen in der Region entgegenzuwirken, wurde die regionale Zusammenarbeit in Südosteuropa zu einer wichtigen EU-Beitrittsbedingung.
Mit dem Offenen Regionalfonds (ORF) unterstützt die GIZ, im Auftrag der deutschen Bundesregierung, seit 2007 den EU-Annäherungsprozess. Sie fördert den regionalen Austausch und die Initiierung regionaler Netzwerke und Initiativen.
Im Vordergrund stehen die Bearbeitung regionaler Fragestellungen sowie die Umsetzung gemeinsam erarbeiteter Lösungen auf nationaler Ebene. In einer stärkeren regionalen Kooperation liegen zudem erhebliche wirtschaftliche Potenziale.
Ziel
Die Länder Südosteuropas gehen regionale Kooperationen ein, bilden regionale Netzwerke und tauschen Erfahrungen aus. Dadurch beschleunigen sie den Weg in die EU, da sie vorgegebene Standards erfüllen. Die Stabilität der Region ist erhöht, Konfliktpotenziale werden abgebaut.
Vorgehensweise
Das Vorhaben ergänzt die vier weiteren ORF durch ein integrierendes Modul. Dieses Modul unterstützt die Steuerungen der internen Managementprozesse der einzelnen ORF und verbessert die Zusammenarbeit untereinander. Dadurch stärkt es alle ORF in ihrem Außenverhältnis zu EU-relevanten Partnern. Darüber hinaus bietet der ORF über das Modul Partnern, die den EU-Annäherungsprozess steuern und koordinieren, Trainings und Seminare zu spezifischen EU-Politiken an.
Mithilfe dieses dreiteiligen Ansatzes werden regionale Netzwerke effektiv unterstützt, um Lösungen für Fragestellungen und Anforderungen gemeinsam und durch die regionale Zusammenarbeit zu entwickeln.
Wirkungen
Das Vorhaben bearbeitet mit den EU-Integrationsbehörden sowie den EU-Direktoraten der Außenministerien Themen im Beitrittsprozess, die alle Länder gleichermaßen betreffen, zum Beispiel die Erarbeitung und Abstimmung von Verhandlungspositionen in den Beitrittsverhandlungen mit den Fachministerien. Dies führt dazu, dass die relevanten Institutionen ihre Rolle im Beitrittsprozess effektiver ausfüllen können.
Zudem werden Seminare zu wichtigen EU-Politiken durchgeführt, beispielsweise im Hinblick auf die neuen Anforderungen zur wirtschaftlichen Steuerungspolitik (economic governance), die eine verbesserte Kenntnis der Anforderungen der EU sowie zu deren Bearbeitung zur Folge haben. Darüber hinaus tauschen sich die Partner über Lösungsansätze aus, die in den Nachbarländern zur Anwendung kommen. Gute Arbeitskontakte zwischen ähnlichen Institutionen und Funktionsträgern werden etabliert, die eine weitere direkte Kommunikation erleichtern und gemeinsames Lernen ermöglichen. In der Folge werden Spannungen zwischen den Ländern der Region, die in jüngster Geschichte von Konflikten geprägt war und die zum Teil noch nicht aufgearbeitet wurden, abgebaut.
Das Vorhaben hat seine Kooperationsbeziehungen zu anderen Vorhaben und Gebern in der Region verstärkt und den Austausch untereinander intensiviert. Zudem schafft es Synergien in den Handlungsfeldern der ORF, die die Wirksamkeit der ORF-Maßnahmen verstärken Insbesondere die Bündelung allgemeiner Anforderungen wie Wirkungsmonitoring, Qualitätsmanagement, PR und Öffentlichkeitsarbeit.