Ausgangssituation
Die Kolonialgeschichte Afrikas hat in etlichen Staaten nach der Unabhängigkeit zu Unklarheiten und zum Teil gewaltsamen Konflikten um Ländergrenzen geführt. Nur etwa ein Drittel der Grenzen zwischen den Ländern südlich der Sahara ist eindeutig festgelegt und markiert. Die Afrikanische Union (AU) sieht in der unklaren Grenzziehung großes Konfliktpotenzial – insbesondere, wenn in den Grenzregionen Bodenschätze gefunden werden. Nicht eindeutig festgelegte Grenzen gefährden Frieden und Sicherheit und behindern regionale Integration, wirtschaftliches Wachstum und Entwicklung. 2007 startete die AU das Grenzprogramm „African Union Border Programme" (AUBP) um diesen Risiken entgegenzuwirken.
Ziel
Effektives und nachhaltiges Grenzmanagement beugt Konflikten zwischen afrikanischen Staaten vor und fördert Integration – durch „friedliche, offene und florierende Grenzen" gemäß der Vision des Grenzprogramms der Afrikanischen Union.
Vorgehensweise
Im Auftrag des Auswärtigen Amts fördert die GIZ kontinental, regional, national und lokal die Umsetzung des Grenzprogramms.
Unterstützung der AU-Mitgliedsstaaten
Das Projekt unterstützt 25 afrikanische Partnerländer bei der Festlegung, Markierung und Verwaltung ihrer Grenzen. Darüber hinaus werden die Partnerländer bei der Umsetzung und Ausweitung grenzüberschreitender Kooperation und bei der Erarbeitung lokaler Konventionen und Entwicklungspläne unterstützt. Konfliktlösungs- und Sicherheitsaspekte sowie ein integrierter Grenzmanagementansatz sind ebenfalls Teil der Unterstützung.
Kooperation mit Regionalorganisationen
Das Vorhaben unterstützt ein regionales Expertennetzwerk; dies fördert den Aufbau einer Kollaborationsplattform zwischen der Kommission der Afrikanischen Union und den afrikanischen Regionalorganisationen. Schwerpunkte sind Policy-Harmonisierung und die Ausarbeitung gemeinsamer Leitlinien für integriertes Grenzmanagement. Die Regionalorganisationen werden außerdem dabei unterstützt, eine aktive Rolle bei der Lösung von Grenzstreitigkeiten wahrzunehmen.
Unterstützung der AUBP-Einheit und anderer mit Grenzfragen befasster Abteilungen der Kommission der Afrikanischen Union
Das Vorhaben berät bei der Ausarbeitung und Umsetzung von Strategien sowie bei Personal- und Organisationsentwicklung. Neben den Beiträgen auf politischer Ebene unterstützt die GIZ den Aufbau des AU-Grenzinformationssystems (AUBIS). Des Weiteren werden Zusammenarbeit und Austausch mit afrikanischen Universitäten und Weiterbildungsinstituten gefördert, um nachhaltig Ressourcen und Leistungsfähigkeit in unterschiedlichen Disziplinen des Grenzmanagements aufzubauen. Konfliktsensibilität und Genderaspekte werden in allen Bereichen ausdrücklich berücksichtigt.
Wirkungen
Bis Ende 2018 wurden über 4.700 Kilometer Land- und Wassergrenzen vertraglich festgelegt und mit Grenzsteinen vermarkt. Landgrenzen zwischen Burkina Faso und Mali, Malawi und Sambia sowie Mosambik und Sambia wurden mit Unterstützung der GIZ vollständig vermarkt. Tansania, die Seychellen, Mosambik und die Komoren haben Verträge über die maritimen Grenzen unterzeichnet.
Mali, Burkina Faso und Senegal haben erfolgreich Grundlagen für eine nachhaltige kommunale Zusammenarbeit geschaffen. Die GIZ unterstützte die Erarbeitung lokaler Konventionen zur grenzübergreifenden Kooperation. Berücksichtigt wurden Aspekte des Ressourcen- und Konfliktmanagements sowie der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung.
2015 ermittelte das Vorhaben gemeinsam mit einer Expertengruppe erfolgreiche, nachahmenswerte Beispiele zur konfliktsensiblen Gestaltung grenzbezogener Aktivitäten. Sie werden in einem „Toolkit on Sensitization" einem breiten Publikum zugänglich gemacht, um den Dialog über Grenzmarkierung und -management zu fördern. Gemeinsam mit dem Grenzprogramm der Afrikanischen Union hat die GIZ fünf Handbücher zum Grenzmanagement veröffentlicht und lokal Weiterbildungsmaßnahmen durchgeführt.
Im Juni 2014 verabschiedete die Generalversammlung der afrikanischen Staats- und Regierungschefs die Niamey Convention, eine mit Unterstützung der GIZ entstandene AU-Konvention zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Eine kontinentale Strategie zum verbesserten Grenzmanagement, unter Berücksichtigung der Politiken der Regionalorganisationen, wird derzeit entwickelt.