Energie, Verkehr und Klimaschutz in Südosteuropa

Ausgangssituation

Die Länder des Westbalkans streben eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union (EU) an und müssen deshalb ihre Rechtsvorschriften und politischen Zielsetzungen in mehreren Politikfeldern an die entsprechenden EU-Standards angleichen, darunter die Bereiche Energie, Verkehr und Klimaschutz. Das bedeutet, dass die Länder des Westbalkans die Energie- und Klimaziele der EU übernehmen und erreichen müssen.

Zwar haben einige Städte in der Region bereits entsprechende Pläne ausgearbeitet, doch fehlt es noch an den für die Umsetzung erforderlichen Kapazitäten. Es ist jedoch entscheidend, dass die Länder aktiv einen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele leisten und gleichzeitig ihre Kompetenzen in den Bereichen Städtebau, Klimaresilienz, Katastrophenschutz, Mobilität und Energie verbessern. Mehrere Institutionen und Initiativen – staatliche und nichtstaatliche – arbeiten bereits an Maßnahmen, die deutliche Fortschritte versprechen.

Ziel

Die regionale Zusammenarbeit in den Ländern des Westbalkans verbessert die Umsetzung von Energie-, Verkehrs- und Klimaschutzmaßnahmen in der Region gemäß den EU-Standards.

Vorgehensweise

Der Offene Regionalfonds für Südosteuropa – Energie, Verkehr und Klimaschutz (ORF-ETC) konzentriert sich darauf, die für die Planung und Umsetzung von Dekarbonisierungsmaßnahmen in den Bereichen Energie, Klima und Verkehr benötigten Kapazitäten in der Region aufzubauen. Das Projekt wird von der Europäischen Union und dem deutschen Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) kofinanziert. Unter dem Titel „EU4Energy Transition: Covenant of Mayors in the Western Balkans and Turkey“ fördert die Europäische Union seit 2021 die Umsetzung des ORF-ETC in den Ländern des Westbalkans mit fünf Millionen Euro. Mit diesen Mitteln werden im Rahmen des weltweit agierenden Konvents der Bürgermeister verschiedene Maßnahmen ausgeweitet, um die Kommunen bei der Entwicklung und Umsetzung von nachhaltigen Energie- und Klimaplänen stärker zu unterstützen. In der Türkei wird das Projekt „EU4Energy Transition“ von der EU finanziert und von der litauischen Central Project Management Agency (CPMA) durchgeführt.

Stand: Februar 2024