Die Agenda für Handel und Wettbewerbsfähigkeit in Südosteuropa umsetzen

Ausgangssituation

Ein höheres Handelsvolumen und die höhere Wettbewerbsfähigkeit eröffnen den Unterzeichnerstaaten des Mitteleuropäischen Freihandelsabkommen (CEFTA) erhebliche Wirtschaftspotenziale. Dennoch bleibt die Umsetzung der Maßnahmen aus dem Abkommen hinter den Übereinkünften in der Region zurück. Das zieht eine langsamere Angleichung der handelsbezogenen Gesetzgebung an EU-Standards nach sich.

Die Einrichtungen für Standardisierungs- und Akkreditierungsprozesse (Quality Infrastructure, QI) sind nicht in allen Fällen in ausreichender Weise entwickelt oder entsprechen nicht allen Anforderungen. Zudem entsprechen die jeweilige Produktvorschriften innerhalb der Gewerbe nicht immer dem aktuellen Besitzstand der EU. In den CEFTA-Staaten wächst die Bedeutung des Onlinehandels, aber das Gesamtpotenzial wird nicht ausgeschöpft. Start-ups aus der Region haben oft Schwierigkeiten, Zugang zu neuen Märkten zu bekommen. Gleichzeitig besteht die größte Herausforderung für Start-up-Hubs darin, ihren zukünftigen Unternehmen, innovative und angemessene Unterstützung zu bieten.

Ziel

Die in CEFTA involvierten Gruppen haben die Umsetzung der Reformagenda für Handel und Wettbewerb in Übereinstimmung mit den Anforderungen aus dem Annährungsprozess an die EU verbessert.

Vorgehensweise

Das Projekt unterstützt CEFTA-Einrichtungen, die nachgeordneten Ministerien und relevante Behörden sowie privatwirtschaftliche Organisationen dabei, ihre Leistungsfähigkeit für eine bessere Umsetzung weiter auszubauen.

Der „Offene Regionalfonds für Südosteuropa – Außenwirtschaft“ unterstützt regionale Initiativen, die darauf abzielen, den Handel mit Gütern und Dienstleistungen zu vereinfachen. Übergeordnetes Ziel ist die Schaffung eines gemeinsamen Binnenmarktes. Diese Initiativen fördern die gemeinsame Anerkennung Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter sowie Zolldokumente, die einfachere und preisgünstigere grenzüberschreitende Verfahren ermöglichen. Sie arbeiten auch an einem gemeinsamen Risikomanagement für Zoll- und Grenzschutzbehörden.

Im Bereich Handel und Dienstleistungen unterstützt das Projekt CEFTA-Kontaktstellen, indem es sie in die Lage versetzt, die Umsetzung des Zusatzprotokolls 6 zum CEFTA-Abkommen effektiv zu koordinieren.

Außerdem unterstützt das Projekt die Wirtschaft in den CEFTA-Staaten dabei, ihre Einrichtungen für Standardisierungs- und Akkreditierungsprozesse zu verbessern und in Einklang mit dem gemeinsamen Besitzstand der EU zu bringen.

Das Projekt fördert darüber hinaus die regionale Kooperation beim Online-Handel und bei Innovationen, indem es die Wettbewerbsfähigkeit der Anbieter sowie der Start-up-Hubs und ihre Anbindung an den EU-Markt fördert.

Stand: Januar 2023