Ausgangssituation
Die Bevölkerung Mosambiks hat immer noch unzureichenden Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen. Gestärkte lokale Verwaltungen sollen ihren Bedürfnissen besser begegnen. Die Regierung hat hierzu einen Dezentralisierungsprozess eingeleitet, bei dem Kompetenzen an die Verwaltungsorgane der 9 Provinzen und 128 Distrikte übertragen werden. Im Verlauf der damit einhergehenden schrittweisen Dezentralisierung sind seit 1998 53 selbstverwaltete Kommunen entstanden.
Trotz erreichter Fortschritte können die lokalen Verwaltungen die ihnen zugewiesenen Dienstleistungen noch nicht in der nötigen Qualität erbringen. Es mangelt an ausreichender Qualifizierung der Angestellten, an finanzieller Ausstattung und an geregelten Verwaltungsabläufen.
Ziel
Provinzen, Distrikte und selbstverwaltete Kommunen sind gestärkt und stellen Dienstleistungen bereit, die insbesondere der armen Bevölkerung zugutekommen. Dies fördert wirtschaftliche und soziale Entwicklung.
Vorgehensweise
Sechs zuständige Ministerien werden bei der Schaffung der Rahmenbedingungen für die Dezentralisierung sowie der Übertragung von Funktionen an die lokalen Verwaltungen beraten. Darüber hinaus werden in den drei Schwerpunktprovinzen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit – Inhambane, Sofala und Manica – die lokalen Verwaltungen in der Ausübung ihrer Aufgaben durch Beratung und Training unterstützt. Folgende Themen stehen dabei im Vordergrund:
Strategieplanung und partizipative Haushaltsführung
Förderung der politischen Teilhabe
Finanzmanagement und Beschaffungswesen
Katasterwesen und Eigeneinnahmen
Kommunale Dienstleistungen (Müllentsorgung)
Modernisierung des Systems zur internen und externen Kontrolle der Verwendung öffentlicher Mittel
Einführung von Monitoringsystemen
Das Vorhaben wird weitgehend im Rahmen des Nationalen Programms für dezentrale Planung und Finanzen umgesetzt, das unter Federführung des Ministeriums für Planung und Entwicklung von der GIZ mitentwickelt wurde und von insgesamt sechs Gebern finanziert wird.
Mosambik. Frauen bei einem Vorbereitungstreffen zur Wahl des Lokalrats © GIZ
Wirkungen
In den lokalen Verwaltungen Mosambiks wurden Verfahren zur internen und externen Kontrolle eingeführt. Der mosambikanische Rechungshof hat seine Kontrollverfahren an internationale Standards angepasst. Die Zahl der Prüfvorgänge ist stark gestiegen, von 164 Prüfungen 2006 auf 2280 Prüfungen 2013.
Wichtige Instrumente für Management und Monitoring wurden entwickelt und in den lokalen Verwaltungen etabliert. Beispiele sind
das elektronische Finanzverwaltungssystem e-SISTAFE (in 25 von 33 Distrikten) und
ein EDV-gestütztes Monitoringsystem in den Distrikten, das Daten zur Regierungsführung und Entwicklung erhebt und auswertet.
Partizipation und die Etablierung der Beteiligungskomitees bewirken, dass das Demokratieverständnis in der Bevölkerung wächst. Chancen der Beteiligung der Bevölkerung werden sowohl von dieser selbst als auch von staatlichen Instanzen immer mehr erkannt und genutzt. Die Interessen der Bevölkerung fließen zunehmend in Strategie- und Budgetpläne ein. Auch Maßnahmen zur HIV/AIDS-Bekämpfung, zur Katastrophenvorsorge und zur Geschlechtergleichstellung werden in den Planungsprozessen berücksichtigt.
In mehreren Kommunen hat verbesserte Stadtplanung dazu geführt, dass die Bewohner von Armenvierteln besser mit Basisinfrastruktur wie Zugang zu Trink- und Abwassersystemen und Zufahrtstraßen versorgt sind und verstärkt Nutzungsrechte für ihr Grundeigentum erwerben. Durch die Entwicklung kostengünstiger Bautechniken und die Förderung lokaler Bauunternehmer werden die Ressourcen vor Ort effizienter genutzt und fördern die lokale Wirtschaftsentwicklung.