Ausgangssituation
Mosambik ist kein traditionelles Bergbauland. Seit dem Ende des Bürgerkriegs 1992 nimmt das Interesse von Investoren jedoch erheblich zu. Sowohl die Förderung als auch der Export von mineralischen und energetischen Rohstoffen sind in den letzten Jahren stark gestiegen. Durch aktuelle Neufunde von Erdgas und große Investitionen in den Kohlesektor hat Mosambik die Möglichkeit, seine Steuereinnahmen massiv zu erhöhen und damit einheimische Entwicklungsprozesse anzustoßen. Die wachsenden Investitionen im Rohstoffsektor stellen die mosambikanische Regierung vor die Herausforderung, diese Prozesse im Sinne guter Regierungsführung zu steuern. Insbesondere geht es darum, die Mittel für ein breitenwirksames Wachstum und somit für die Reduzierung von Armut einzusetzen. Die Regierung, vor allem das zuständige Bergbauministerium (Ministério de Recursos Minerais, MIREM), verfügt nicht über die Planungs- und Steuerungsfähigkeiten, um den Rohstoffsektor als Motor für eine eigenverantwortliche nachhaltige Entwicklung zu nutzen.
Ziel
Die mosambikanische Regierung hat ihre Planungs- und Steuerungsfähigkeit verbessert und ist in der Lage, die Bodenschätze des Landes entwicklungsorientiert zu nutzen.
Vorgehensweise
Wie kann zwischen staatlichen, privatwirtschaftlichen und gesellschaftlichen Akteuren vermittelt werden, um die Rohstoffgovernance Mosambiks zu verbessern? Diese Frage steht im Zentrum der Beratungsleistungen. Außerdem unterstützt das Vorhaben die Erarbeitung kollektiver Entscheidungen zur Bewirtschaftung der Rohstoffe und wirkt beratend bei der Verwendung der Einnahmen und Ausgaben. Dabei werden vor allem die fachlichen Kompetenzen und die strategischen Managementstrukturen und -fähigkeiten des Bergbauministeriums gestärkt. Ziel ist eine effiziente und transparente Aufsicht des Rohstoffsektors in Kooperation mit anderen staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren.
Das Vorhaben arbeitet dabei in vier Handlungsfeldern sowohl auf nationaler Ebene als auch in mehreren Provinzen des Landes:
1. auf der Ebene des Bergbauministeriums: Verbesserung des technisch-fachlichen und politisch-strategischen Managements
2. auf der Ebene des Bergbauministeriums und auf lokaler Ebene: Verbesserung der sozialen und ökonomischen Wirkungen des Bergbaus
3. im Rahmen der Extractive Industries Transparency Initiative (EITI): Erhöhung von Transparenz und Einhaltung von Rechenschaftspflichten
4. auf der Ebene des Bergbauministeriums: Stärkung der Regierung im öffentlich-privaten Dialog mit Bergbauunternehmen
Wirkung – Was bisher erreicht wurde
Eine Vorläufermaßnahme hat dazu beigetragen, dass Mosambik seit Oktober 2012 die EITI-Standards zur Zahlungstransparenz und öffentlichen Rechenschaftslegung einhält. Die Transparenz im Rohstoffsektor sowie die Rohstoffgovernance haben sich verbessert. Zivilgesellschaftliche Akteure aus dem ganzen Land wurden für eine kritischere Begleitung des EITI-Prozesses geschult, sodass neben der staatlichen auch die gesellschaftliche Aufsicht an Bedeutung gewinnt.