Mineralische Rohstoffe für Entwicklung

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Mineralische Rohstoffe für Entwicklung
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan
Politischer Träger: Ministerium für Wirtschaft; Staatskomitee für Industrie, Energie und Bergbau (Kirgisistan); Staatskomitee für Investitionen und die Bewirtschaftung des Staatseigentums, Ministerium für Industrie und neue Technologien, Hauptverwaltung für Geologie (Tadschikistan); Ministerium für nationale Wirtschaft, Ministerium für Investitionen und Entwicklung (Kasachstan)
Gesamtlaufzeit: 2015 bis 2018

Ausgangssituation

Die Rohstoffindustrien spielen für die wirtschaftliche Entwicklung von Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan eine wichtige Rolle. Um die Potenziale des Rohstoffsektors vollständig ausschöpfen zu können, sind die Länder auf ausländische Investoren angewiesen. Die Bemühungen um ausländische Investoren werden allerdings durch eine Reihe von Hürden erschwert. Dazu gehören widersprüchliche Gesetze und Rechtsunsicherheit, intransparente Verwaltungsverfahren und zersplitterte Zuständigkeiten sowie Fachkräftemangel. Außerdem fehlen den staatlichen Akteuren Planungs-, Strategie- und Verhandlungskompetenzen, um entwicklungsförderliche Investitionsbedingungen im Bergbau zu gestalten und die Entwicklung voranzutreiben. Die Bevölkerung in den Bergbaugebieten versteht die Prozessdynamik im Zusammenhang mit der Förderung von mineralischen Rohstoffen nur zum Teil und wird nicht systematisch in investitionsbezogene Entscheidungsprozesse eingebunden.

Ziel

Die Wirtschaft in Bergbaugebieten profitiert von transparentem staatlichem Handeln für einen nachhaltigen Abbau von Rohstoffen.

Vorgehensweise

Das Vorhaben agiert in fünf Handlungsfeldern:

1. Regionaler öffentlich-privater Fachdialog. Mit Beteiligung der deutschen Wirtschaft führen maßgebliche staatliche und privatwirtschaftliche Fach- und Führungskräfte einen kooperativen, länderübergreifenden Diskurs. Die Fachdialoge werden in Zusammenarbeit mit dem Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft geführt.
2. Aufbau marktorientierter rechtlicher Rahmenbedingungen. Die rechtlichen Bedingungen für Bergbau beruhen gegenwärtig oft noch auf staatswirtschaftlichen Prinzipien. Die Überarbeitung der Gesetze und Regularien soll mehr Transparenz und Berechenbarkeit schaffen, insbesondere bei der Vergabe von Bergbaulizenzen.
3. Verbesserung der Investitionsbedingungen im Bergbau. Das Projekt verbessert die Prozesse und Arbeitsabläufe für die Vorbereitung von Investitionen im Bergbau. Gleichzeitig unterstützt es die Gestaltungskompetenz der Regierungen, Einnahmen aus dem Bergbau für nachhaltige Entwicklung zu nutzen.
4. Lokale Entwicklung in Abbaugebieten in Kirgisistan. Kirgisische Ministerien und Behörden sowie privatwirtschaftliche Akteure und Interessensvertretungen der Zivilgesellschaft werden dabei unterstützt, gemeinsam lokale Entwicklungsstrategien in Abbaugebieten zu erarbeiten und umzusetzen.
5. Technologieorientierte Fachkräfteausbildung in Kasachstan. Das Projekt begleitet den Reformprozess einer kooperativen (dualen) Berufsausbildung in Kasachstan.

Das Projekt fördert national und regional die Initiative zur Verbesserung der Transparenz in der Rohstoffindustrie (EITI). Verwaltungsbeamte und Vertreter der Zivilgesellschaft werden über die Umsetzung der EITI-Standards informiert: Die neuen Verfahren der Rechenschaftslegung werden erläutert sowie die Aufgaben der nationalen und lokalen Regierungen in Kirgisistan, Kasachstan und Tadschikistan beschrieben.

Wirkung

Fach- und Führungskräfte der zuständigen staatlichen Stellen für den Bergbau erkennen die Gestaltungsspielräume besser, die sie durch die Staatseinnahmen aus dem Rohstoffsektor für eine inklusive und nachhaltige Wirtschaftsförderung haben. Das Problembewusstsein der staatlichen Akteure für notwendige strukturelle Veränderungen ist gestiegen, Kompetenzen für Vertragsverhandlungen mit internationalen Rohstoffkonzernen wurden aufgebaut.

Neue Mechanismen für Kommunikation und die Beteiligung der lokalen Bevölkerung in Bergbaugebieten werden in Kirgisistan erprobt. In Kasachstan wurde die rechtliche Grundlage für eine Reform der Berufsbildung geschaffen. Durch den regionalen Ansatz, in Verbindung mit dem unterschiedlichen Entwicklungsstand der Länder, sind wichtige Lern- und Veränderungsprozesse angestoßen worden. Insbesondere der kasachische Entwicklungsweg hat Modell- und Referenzcharakter für die Nachbarn.

Seit 2012 wurden in Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Deutschland 6 regionale öffentlich-private Dialoge geführt. Die Themen reichten von der „Bewertung mineralischer Ressourcen“ bis zu „sozial verantwortlichem Bergbau“. Die Veranstaltungen erwiesen sich als wirkungsvolle Plattform für einen konstruktiven Dialog zwischen staatlichen Stellen, Bergbauunternehmen sowie internationalen und regionalen Experten.

Das Ministerium für Wirtschaft und das Staatskomitee für Industrie, Energie und Bergbau (ehemals "Staatliche Agentur für Geologie und mineralische Rohstoffe") Kirgisistans sehen den Bedarf für rechtliche und organisatorische Verbesserungen. Das „Model Mine Development Agreement“ (MMDA) wird als Instrument genutzt, um künftige Vertragsverhandlungen vorzubereiten und das Bergbaugesetz zu novellieren. Die kirgisischen Institutionen verbessern die Bedingungen für die Kommunikation mit der lokalen Bevölkerung in der Umgebung von Bergwerken. Eine neu eingeführte Verordnung für regionale Entwicklungsfonds stellt sicher, dass lokal vereinbart wird, wie Einnahmen aus Bergbauaktivitäten genutzt werden, und dass diese Einnahmen in den regulären Budgetprozessen transparent und berechenbar umgesetzt werden.

In Kasachstan wurde ein duales Berufsbildungssystem eingeführt, das inzwischen Ausbildungen für den Bergbau in zwei Bergbauregionen in Ostkasachstan und Karaganda anbietet. Das Vorhaben unterstützt die kasachische Regierung und andere wichtige Akteure bei der Festlegung institutioneller und rechtlicher Voraussetzungen für das duale Berufsbildungssystem, angepasst an die landesspezifischen Rahmenbedingungen. Darüber hinaus hat das Projekt mehrere Veranstaltungen zum Austausch über bewährte Praktiken organisiert und dadurch die Erarbeitung eines marktorientierten Bergbaugesetzes unterstützt.

In Tadschikistan sind sich die wichtigsten Partner einig, dass die Reform der rechtlichen und regulativen Rahmenbedingungen Investitionsanreize schaffen muss. Das Vorhaben berät die Rechtsreform, unterstützt die ersten Schritte, ein Key-Account-Management für die Lizenzvergabe einzurichten, und arbeitet ein Lizenzvertragsformat aus, das die Regierung als Grundlage künftiger Lizenzverhandlungen nutzen kann.