Stärkung der kommunalen Handlungsfähigkeit für sichere Nachbarschaften

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Inklusive Gewaltprävention (VCP)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Südafrika
Politischer Träger: Ministerium für kooperative Regierungsführung mit Vorsitz im nationalen Lenkungsausschuss
Gesamtlaufzeit: 2012 bis 2019

Südafrika. Junge Menschen in Johannesburg © GIZ

Ausgangssituation

Die Mobilität und Lebensqualität der Menschen sowie ihre Teilhabe am öffentlichen Leben und an der nachhaltigen Entwicklung des Landes sind eng mit den Themen Sicherheit und Freiheit von Gewalt und Kriminalität verknüpft. In Südafrika ist die hohe Gewaltrate eines der größten Hindernisse für die Entwicklung des Landes. Obwohl sich die Situation in den letzten Jahren leicht gebessert hat, nimmt das Land in internationalen Gewaltstatistiken noch immer einen Spitzenplatz ein. Eine extreme Ungleichheit, hohe Arbeitslosigkeit, der unzureichende Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen sowie fehlende Zukunftsperspektiven, insbesondere für junge Menschen, begünstigen die Gewalt in der südafrikanischen Gesellschaft. Hinzu kommen die Folgen einer sozial und räumlich segregierten Stadtentwicklung während der Zeit der Apartheid.

Ziel

Die Voraussetzungen für die Schaffung von sicheren Gemeinden mit besonderem Schwerpunkt auf Gewalt- und Kriminalitätsprävention sind mit Unterstützung der nationalen und regionalen Ebene verbessert.

Südafrika. Spielende Kinder vor einem Hochhaus. © GIZ

Vorgehensweise

Eine effektive Gewaltprävention erfordert die Mitwirkung von vielen verschiedenen Bereichen, wie z. B. soziale Entwicklung, Jugendsozialarbeit, Stadtentwicklung, Bildungs- und Polizeiarbeit sowie aller staatlichen Ebenen. Daher verfolgt das Projekt „Inklusive Gewaltprävention“ (Inclusive Violence and Crime Prevention, VCP) einen integrierten, ganzheitlichen und partnerorientierten Ansatz zur Unterstützung der Gewalt- und Kriminalitätsprävention in Südafrika. Das Vorhaben arbeitet auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene mit der südafrikanischen Regierung sowie mit relevanten Akteuren der Zivilgesellschaft zusammen, um die Umsetzung der südafrikanischen Sicherheitspolitik vor Ort zu verbessern. Im Mittelpunkt des Projekts steht die Stärkung der Handlungsfähigkeit der Lokalregierungen und der Zivilgesellschaft, insbesondere in den Provinzen Eastern Cape und Gauteng, mit Fokus auf den städtischen Ballungsräumen. Das Projekt ist in drei Handlungsfeldern tätig, die einander ergänzen:

  • Schließen der Umsetzungslücke. In Einklang mit den Empfehlungen des Nationalen Entwicklungsplans und des Weißbuchs zu den Themen Sicherheit und Gefahrenabwehr unterstützt das Projekt eine stärkere vertikale und horizontale Zusammenarbeit zwischen den Regierungsebenen und Sektorministerien, um politische Maßnahmen auf lokaler Ebene besser umzusetzen. Dabei ist entscheidend, dass Klarheit im Hinblick auf Zuständigkeiten und Funktionen sowie die Mittelverwendung zwischen den drei staatlichen Ebenen erreicht wird.
  • Vernetztes Denken und Handeln. Das Projekt entwickelt und stärkt Plattformen, die dem Wissensaustausch, der Vernetzung und der Zusammenarbeit innerhalb der Regierung sowie zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren dienen. Die Zusammenarbeit zwischen Akteuren auf nationaler, Provinz- und lokaler Ebene sowie zwischen unterschiedlichen Sektoren wird im Sinne eines integrierten Ansatzes der Gewaltprävention gefördert. Dabei handelt es sich um ein zentrales Element des Weißbuchs zu den Themen Sicherheit und Gefahrenabwehr.
  • Aktive Jugend für sichere Gemeinden. Das Projekt stärkt jugendzentrierte Ansätze und fördert die aktive Beteiligung junger Menschen an der Gewaltprävention. Der Fokus liegt dabei auf zwei Handlungsfeldern: schulischen Präventionsprogrammen und Freiwilligenarbeit von Jugendlichen für die Sicherheit in der Gemeinde.

Wirkungen

Das Vorhaben hat im Rahmen der Umsetzung des nationalen Weißbuchs zu den Themen Sicherheit und Gefahrenabwehr drei neue Unterstützungsmaßnahmen für die Lokalregierungen eingeführt: eine Einführungsschulung und einen Leitfaden für neu gewählte Gemeinderäte, die sie über ihre Funktionen und Verantwortlichkeiten in Bezug auf die Sicherheit in der Gemeinde informiert. Hinzu kommt ein Online-Tutorial für Sicherheitsfachkräfte sowie ein von der Provinzregierung geleitetes Schulungsprogramm für Gemeindebeamte, anhand dessen die Beamten die Entwicklung und Umsetzung von lokalen, partizipativen Sicherheitsplänen für die Gemeinden erlernen können. Durch die Schulungen in mehr als 34 Gemeinden konnten bereits mehr als 350 Beamte erreicht werden. Gleichzeitig werden 10 Gemeinden in den Provinzen Eastern Cape und Gauteng intensiv bei der Entwicklung von wirksamen Sicherheitsplänen unterstützt.

Im Rahmen der Politikberatung wurden die Themen Gewaltprävention und urbane Sicherheit in die nationale Stadtentwicklungspolitik integriert. Ferner wurde in Großstädten gemeinsam mit Partnern die Umsetzung entsprechender Pilotmaßnahmen zur Sicherheit im öffentlichen Raum unterstützt. Darüber hinaus fördert das Projekt eine Plattform für Peer-Learning und gemeinsame Lobbyarbeit von Städten zum Thema urbane Sicherheit, die vom South African Cities Network betreut wird.

Im Weißbuch zu den Themen Sicherheit und Gefahrenabwehr wird ein integrierter Ansatz zur Gewalt- und Kriminalitätsprävention befürwortet, der auf einer fundierten Wissens- und Faktenbasis sowie auf zivilgesellschaftlichen Partnerschaften beruht. Eine in diesem Zusammenhang zentrale Maßnahme ist das Onlineportal Safer Spaces, das vom Polizeidienstlichen Zivilsekretariat gemeinsam mit einer Beratungsgruppe aus Vertreten von Regierung und Zivilgesellschaft verwaltet wird. Die Website ist die landesweit wichtigste Plattform für den Wissensaustausch und die Verbreitung von bewährten Praktiken im Bereich Gewalt- und Kriminalitätsprävention. Die Website wird zunehmend von staatlichen Institutionen, NGOs und anderen Interessengruppen genutzt. Bis 2019 haben sich 264 Praktiker bei der Website registrieren lassen, die ihre jeweilige Expertise zu relevanten Themen wie geschlechtsspezifische Gewalt, Drogenkonsum, Bandenkriminalität sowie Kriminalprävention durch Gestaltung der Umgebung einbringen.

In Zusammenarbeit mit der südafrikanischen Polizei werden von den Anlaufstellen für jugendliche Freiwillige an den Polizeiwachen Schulungen zur Qualifizierung und Einbindung von Jugendlichen durchgeführt. Die Schulungen befähigen junge Menschen dazu, aktiv zum Wandel in ihren Wohnvierteln beizutragen. Bislang wurden an den Polizeiwachen 140 junge Freiwillige sowie über 50 Polizisten in ihrer Funktion als Mentoren geschult. Dies hat dazu geführt, dass 27 aktive Anlaufstellen für jugendliche Freiwillige in den Provinzen Gauteng und Eastern Cape Präventions- und Sensibilisierungsinitiativen in den Gemeinden durchgeführt haben. Darüber hinaus wurden durch das zusammen mit der NGO Masifunde Learner Development entwickelte und umgesetzte Programm Youth for Safer Communities über 8.000 Jugendliche an 40 Schulen in der Metropolgemeinde Nelson Mandela Bay in die Lage versetzt, sich aktiv an der Umsetzung von Maßnahmen zur Gewaltprävention in ihrem Viertel zu beteiligen.

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