Frieden und Stabilität in Mali

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Projekt zur Unterstützung der Stabilisierung und des Friedens in Mali
Auftraggeber: Auswärtiges Amt
Land: Mali
Politischer Träger: Ministerium für Nationale Versöhnung
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2022

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Ausgangssituation

Mali ist eines der ärmsten Länder der Welt. Seit der politischen Krise im Jahr 2012 kommt das Land nicht zur Ruhe: Die anhaltende Unsicherheit und der inzwischen vierte Putsch 2020 haben der Bevölkerung in Nord- und Zentralmali die Einkommensgrundlage genommen. Bildungs- und soziale Versorgungssysteme stehen teilweise still. In Teilen des Landes verschärfen sich bestehende innergesellschaftliche Konfliktlinien, die Zahl der Binnenvertriebenen steigt täglich. 2015 unterzeichneten die malische Regierung, regierungsnahe bewaffnete Gruppen und die Koalition militanter Gruppen ein Friedensabkommen, mit dem die Grundlagen für Versöhnung, Stabilität und Frieden gelegt werden sollten. Die Umsetzung des Friedensabkommens, wie wichtige institutionelle Reformen verläuft bislang jedoch schleppend.

Die staatlichen Entscheidungsträger*innen im Friedensprozess müssen das Friedensabkommen umsetzen, den Bedürfnissen der Bevölkerung gerecht werden und bei Konflikten verhandeln. Außerdem bestehen ihre Aufgaben darin, die Aufarbeitung und Versöhnung voranzutreiben und eine „Friedensdividende“ für die Bevölkerung erfahrbar zu machen. Ihre personellen Ressourcen und finanziellen Mittel sowie ihre organisatorische Leistungs- und Koordinationsfähigkeit sind jedoch stark begrenzt.

Ziel

Die Entscheidungsträger*innen der malischen Friedensarchitektur legen die Grundlage für eine erfolgreiche Konflikttransformation.

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Vorgehensweise

Das Vorhaben stabilisiert die nördlichen Regionen und fördert ein friedliches Zusammenleben:

Die Stabilisierungsaktivitäten sind vielseitig und erfolgen auf verschiedene Weise. Zum einen wird das Ministerium für Nationale Versöhnung dabei unterstützt, den Friedensvertrag umzusetzen, indem  Regionen und Gemeinde beim Aufbau von dezentralen Strukturen zur Bewältigung von Konflikten begleitet werden. Diese intervenieren bei aufkommenden Konflikten und bemühen sich um eine friedliche Austragung.

Weitere Stabilisierungen erfolgen über Kleinprojekte, indem Basisinfrastrukturen geschaffen und Geschäftsideen gefördert werden. Diese Maßnahmen stabilisieren die Situation in einer Gemeinde und verbessern die Lebensbedingungen. Die Gemeinden wählen die Projekte in einem Bürgerdialog aus, die auch die Umsetzung und die weitere Nachverfolgung gewährleisten. Durch die Dialoge sprechen die Gemeinden  über ihre Situation und ihre Bedarfe miteinander und arbeiten perspektivisch gemeinsam an Lösungen.

Das Vorhaben unterstützt die Gemeinden bei der Aufarbeitung der Vergangenheit und entwickelt Maßnahmen zur Versöhnung: 

Weiterhin begleitet es die malische Kommission für Wahrheit, Gerechtigkeit und Versöhnung bei der Untersuchung von schweren Menschenrechtsverletzungen, der Analyse der Ursachen wiederkehrender Konflikte und der Vorlage von Empfehlungen für eine langfristige innergesellschaftliche Versöhnung. Das Vorhaben  unterstützt insbesondere die Erarbeitung der Reparationspolitik, die Durchführung öffentlicher Anhörungen, die Erinnerungsarbeit sowie die Redaktion des Endberichtes der Kommission.

Das Projekt arbeitet in Abstimmung mit nationalen und internationalen Entscheidungsträgern wie etwa dem deutschen Bundeswehrkontingent der UN-Friedenstruppe (MINUSMA) und anderen bi- und multilateralen Gebern.

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Wirkungen

  • 73 Mikroprojekte wurden in den nördlichen Regionen umgesetzt. Damit verbessern sich die Lebensbedingungen für rund 480.500 Menschen.
  • 64 Dialogmaßnahmen zur Krisenprävention wurden in ganz Mali durchgeführt, rund 9.723 Menschen beteiligten sich bisher aktiv.
  • Circa 20.000 Zeugenaussagen sind bislang von der Wahrheitskommission dokumentiert.
  • Das Projekt hat die malische Wahrheitskommission dabei unterstützt, einen partizipativen Prozess für eine Reparationspolitik zu entwickeln.

Stand: Januar 2021

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