Unterstützung des Stabilisierungs- und Friedensprozesses

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung des Stabilisierungs- und Friedensprozesses in Mali
Auftraggeber: Auswärtiges Amt (AA)
Land: Mali
Politischer Träger: Ministère de la Réconciliation Nationale
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2018

Mali. Premiere des Theaterstücks „Air Accord“ über die Inhalte des malischen Friedensabkommens. © GIZ

Ausgangssituation

Nach einem Militärputsch und einer Allianz zwischen separatistischen Rebellen und terroristisch-islamistischen Gruppen befand sich Mali 2012 in einer schweren politischen und Sicherheitskrise. Nach der Rückeroberung des Nordens mithilfe internationaler Militäreinsätze und der Stationierung einer Mission der Vereinten Nationen (MINUSMA) kehrte das Land 2013 mit der Durchführung von Wahlen zu demokratischen Verhältnissen zurück. Ein Friedensvertrag von 2015 zwischen der malischen Regierung, regierungsnahen bewaffneten Gruppen und der Schlüsselgruppe des bewaffneten Widerstands gegen den Zentralstaat ist der zentrale Bezugsrahmen für die Bemühungen, Stabilität, Versöhnung und Frieden wiederherzustellen.

Die maßgeblichen Institutionen des Landes stehen vor vielfältigen Herausforderungen: Sie sollen die schleppende Umsetzung des Friedensvertrags beschleunigen, den Bedürfnissen der Zivilbevölkerung Gehör verschaffen, in Konflikten vermitteln, Aufarbeitung und Aussöhnung vorantreiben und darüber hinaus eine sogenannte Friedensdividende für die Bevölkerung sichtbar machen. Ihre personelle, finanzielle und organisatorische Leistungsfähigkeit ist begrenzt und ihre Koordination mit Ministerien, staatlichen Verwaltungsstrukturen, Gebietskörperschaften und Bevölkerung unzureichend. Auch die ausstehende Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen und eine darauf folgende gesamtgesellschaftliche Aussöhnung stehen einer Stabilisierung und Befriedung des Landes weiterhin entgegen.

Ziel

Ein inklusiver Stabilisierungs- und Friedensprozess berücksichtigt die im Friedensvertrag definierten Entwicklungs- und Reformbedarfe. Er stärkt durch eine spürbare Friedensdividende das Vertrauen der Bevölkerung in den Prozess sowie in den malischen Staat. Die Institutionen der malischen Friedensarchitektur tragen zum Prozess bei.

Mali. Teilnehmende an einer Dialogaktivität in der neuen Region Menaka. © GIZ

Vorgehensweise

Das Projekt basiert auf den Erfahrungen und Wirkungen des Vorhabens „Unterstützung des Dialog- und Versöhnungsprozesses“ in Mali (2013-2016). Es hatte den Grundstein für die Arbeit des Versöhnungsministeriums und der Wahrheitskommission gelegt. In der ersten kritischen Phase des Friedensprozesses hat es zu verbesserter Kommunikation über den Friedensvertrag sowie zu Dialog und Konfliktlösung in den Regionen beigetragen. Das aktuelle Vorhaben arbeitet mit neuen Partnerstrukturen und zusätzlichen Mikroprojekten zur Stabilisierung der Lebensbedingungen.

Das Vorhaben kooperiert mit dem Ministerium für nationale Versöhnung, der Kommission Wahrheit, Justiz, Versöhnung, dem Sekretariat des Hohen Repräsentanten des Präsidenten für die Umsetzung des Friedensabkommens, der Vertretung der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) in Mali, dekonzentrierten Staatsdiensten, Gebietskörperschaften, Nichtregierungsorganisationen (NRO), Stiftungen und Experten. Die Kooperationen sind ein Grundpfeiler des Vorhabens.

Das Vorhaben arbeitet in drei Handlungsfeldern:

  1. Politikberatung und institutionelle Stärkung des Versöhnungsministeriums, der Wahrheitskommission und des Büros des Hohen Repräsentanten des Präsidenten zur Umsetzung des Friedensvertrags
  2. Landesweite Unterstützung von Dialog- und Versöhnungsmaßnahmen; versöhnungsrelevante Mikroprojekte in den Regionen Mopti, Timbuktu, Kidal und Menaka
  3. Stabilisierungsmaßnahmen durch Mikroprojekte in der Region Gao

Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sind Querschnittsthemen.

Das Vorhaben liefert fachspezifische Inputs, beispielsweise für die Entwicklung eines methodischen Leitfadens, um Inhalte des Friedensabkommens zu vermitteln, fördert Learning on the Job, unterstützt die Durchführung von Studien und Fortbildungen sowie das Wissensmanagement. Es fördert die interministerielle Zusammenarbeit sowie Vernetzung und Koordination. Angestoßene Initiativen und Methoden werden als Standardverfahren in den Partnerstrukturen verankert. Nachhaltigkeit wird angestrebt, indem die Eigenverantwortung der Partner angeregt wird. Für die technische Bewertung, vor allem von Bauprojekten, werden unabhängige Sachverständige ergänzend hinzugezogen.

Das Vorhaben und die vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) finanzierten Maßnahmen zu Dezentralisierung und Staatsreform, Kleinbewässerungslandwirtschaft und zum Engagement im Wassersektor verstärken sich gegenseitig in ihren Ergebnissen und Wirkungen.

Die Abstimmung mit multinationalen und bilateralen Akteuren ist Bestandteil des Vorhabens, etwa mit der VN-Friedenstruppe (MINUSMA), dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), der Europäischen Union, mit Frankreich und der Schweiz, mit der staatlichen US-amerikanischen Entwicklungszusammenarbeit (USAID) sowie mit deutschen und anderen nationalen und internationalen NRO und Institutionen.

Im Rahmen der Mikroprojekte in Gao findet ein Austausch mit dem deutschen Kontingent sowie mit der Stabilisierungseinheit der MINUSMA statt. Erfahrungen des Projektes werden anhand eines Monitoringsystems dokumentiert, ausgewertet und für mögliche konzeptionelle Anpassungen genutzt. 

Mali. Mehrzweckzentrum für den Frauenverband des Landkreises Ansongo in der Region Gao. © GIZ