Ukraine

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Die GIZ unterstützt die Ukraine im Auftrag der Bundesregierung seit 1993 bei ihrem Transformationsprozess. Aktuell ist sie im Auftrag von vier deutschen Ministerien, für die Europäische Union (EU) und das britische Department for International Development (DFID) in der Ukraine an rund 20 Standorten mit etwa 150 nationalen und internationalen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern tätig. Rund 25 integrierte und rückkehrende Fachkräfte unterstützen die Verwaltung, Handelskammern und mittelständische Betriebe. Die GIZ unterhält seit 2009 ein Landesbüro in Kiew.

Der gemeinsame Wille der EU und der Ukraine, die Beziehungen im Rahmen der europäischen Nachbarschaftspolitik zu stärken, ermöglicht die schrittweise wirtschaftliche Integration und Vertiefung der Zusammenarbeit. Die Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen wurden im November 2013 überraschend vom damaligen Präsidenten Janukowitsch beendet. In der Folge kam es zu Massenprotesten und blutigen Zusammenstößen, woraufhin der Präsident seines Amtes enthoben wurde und die Regierung wechselte. Während der unübersichtlichen politischen Umstände kam es im Osten und Süden des Landes zu separatistischen Bewegungen und einem international nicht anerkannten Referendum. Seit dieser Zeit betrachtet die russische Regierung die Krim als russisches Staatsgebiet, Dies wird weder von der Ukraine, noch der Europäischen Union, den USA und anderen westlichen Staaten anerkannt. Im Osten der Regionen Donezk und Lugansk halten die Kämpfe weiterhin an. Durch die kriegerischen Auseinandersetzungen sind tausende Menschen auf der Flucht.

Die vorgezogenen Präsidentschaftswahlen Ende Mai 2014 in der Ukraine wurden von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) als weitgehend regulär bewertet. Ziel ist es jetzt, die Lage im Land zu stabilisieren und die Souveränität der Ukraine zu sichern. Zentrale Reformbemühungen sind der Kampf gegen die Korruption, eine Justizreform und Dezentralisierung. Weitere große Herausforderungen sind die Modernisierung der Wirtschaft und der Infrastruktur. In 2014 wurde das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine unterzeichnet und vom EU-Parlament ratifiziert, das neben der politischen Assoziation zukünftig auch freien Handel vorsieht.

Im November 2015 haben erstmal seit vier Jahren die Regierungsverhandlungen zwischen der Regierung der Ukraine und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland stattgefunden. Während der Verhandlungen wurden die Schwerpunkte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit der Ukraine festgelegt:

  • Demokratie, Zivilgesellschaft und öffentliche Verwaltung, Dezentralisierung
  • Energie
  • Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung

Die deutsche Zusammenarbeit außerhalb der Schwerpunkte umfasst insbesondere die Unterstützung bei der nachhaltigen Bewältigung der Krisensituation im Osten der Ukraine. Darüber hinaus wird die Zusammenarbeit im Bereich der HIV-AIDS Prävention fortgeführt.

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