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Ukraine

Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH unterstützt die Ukraine im Auftrag der Bundesregierung seit 1993 bei ihrer Wandlung hin zu einem demokratischen Rechtsstaat. Aktuell ist die GIZ in der Ukraine an rund 20 Standorten mit mehr als 300 nationalen und internationalen Mitarbeitern vertreten. Zudem sind rund 30 integrierte und rückkehrende Fachkräfte in Stadt- und Nationalverwaltung, Kommunalunternehmen, Universitäten, Verbänden, Handelskammern und der Zivilgesellschaft tätig. Die GIZ unterhält seit 2009 ein Landesbüro in Kiew.

Die GIZ ist im Auftrag von fünf deutschen Ministerien, für die Europäische Union (EU), das britische Department for International Development (DFID) und Foreign and Commonwealth Office (FCO) sowie das schweizerische Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) in der Ukraine tätig.

Viele Jahre verfolgten die EU und die Ukraine das Ziel, die wirtschaftliche Integration und die Vertiefung ihrer Zusammenarbeit schrittweise voranzutreiben. Die Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen wurden jedoch vom damaligen Präsidenten Janukowitsch im November 2013 überraschend beendet. In der Folge kam es zu Massenprotesten und blutigen Zusammenstößen, woraufhin der Präsident seines Amtes enthoben wurde und die Regierung wechselte. Während der unübersichtlichen politischen Umstände kam es im Osten und Süden des Landes zu separatistischen Bewegungen. Im März 2014 wurde die Halbinsel Krim von Russland völkerrechtswidrig annektiert. Ein unter russischer Kontrolle durchgeführtes Referendum auf der Krim wird weder von der Ukraine noch von der EU, den USA und anderen westlichen Staaten anerkannt. Im Osten der Regionen Donezk und Lugansk dauern die Kämpfe weiterhin an. Durch die kriegerischen Auseinandersetzungen sind über eine Millionen Menschen auf der Flucht.

Nach dem Scheitern der ursprünglich fünf Parteien umfassenden Koalitionsregierung unter Ministerpräsident Jazenjuk konnten sich im Februar 2016 die zwei größten Fraktionen im Parlament auf die Bildung einer neuen Koalition verständigen. Die von Ministerpräsident Hroisman geführte Regierung ist seit April 2016 im Amt. Sie führt das Reformenprogramm der Vorgängerregierung fort, mit besonderem Fokus auf der Dezentralisierungsreform. Die ukrainische Regierung hat sich außerdem einem umfassenden Programm verschrieben, das die Wettbewerbsfähigkeit der ukrainischen Wirtschaft erhöhen soll. Dazu gehört beispielsweise die Übernahme europäischer Standards und eine weitere Liberalisierung des Handels mit der EU.

Die deutsch-ukrainische Zusammenarbeit hat derzeit folgende Schwerpunkte:

  • Demokratie, Zivilgesellschaft und öffentliche Verwaltung, Dezentralisierung
  • Energie
  • Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung

Die GIZ unterstützt die ukrainische Regierung darüber hinaus dabei, die Krisensituation im Osten des Landes zu bewältigen. Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) fördert die GIZ vor allem Gemeinden, die Binnenflüchtlinge aufgenommen haben. Außerdem arbeitet sie mit dem ukrainischen Gesundheitsministerium bei der Prävention von HIV/AIDS zusammen und unterstützt etwa die landesweite Kampagne „Gib AIDS keine Chance!“.

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