Armutsorientierte Kommunalentwicklung und Dezentralisierung

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Armutsorientierte Kommunalentwicklung und Dezentralisierung (ProDéCID)
Auftraggeber: Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Madagaskar
Politischer Träger: Ministère de l’Intérieur et de la Décentralisation (MID)
Gesamtlaufzeit: 2015 bis 2018

Ausgangssituation

Seit 1994 gehört die systematische Dezentralisierung zu den Prioritäten für die Entwicklung Madagaskars. Sie ist ein Schlüssel für die bürgernahe Entwicklung des stark zentralisierten Landes.

Während der von 2009 bis 2014 andauernden politischen Krise hat sich der Staat sukzessive aus seinen Kernfunktionen zurückgezogen. Die wirtschaftlichen Konsequenzen führten zu einer dramatischen sozialen Verelendung.

Nach Beendigung der Krise 2014 wurden neue Gesetze zur Dezentralisierung verabschiedet. Zudem fanden Kommunalwahlen statt, sodass die Gemeindeadministrationen nun mit einem klaren Mandat regieren. Kompetenzen und Ressourcenausstattung der Kommunen wurden bislang jedoch noch nicht verbindlich festgelegt.

Die lokale Entwicklung ist wichtiger Bestandteil der nationalen Strategie für lokale Entwicklung; sie richtet die Dezentralisierungsreformen auf Armutsorientierung und bedarfsorientierter Entwicklung aus.

Ziel

Ausgewählte Gemeinden nehmen ihre Rolle als Akteure der lokalen Entwicklung gemäß den Bedarfen der Bevölkerung wahr.

Vorgehensweise

In Anlehnung an die nationale Entwicklungsstrategie unterstützt das Vorhaben ProDéCID in vier Themenfeldern:

  1. Stärkung der Kommunalfinanzen: kommunales Einnahmemanagementsystem, Stärkung der Transparenz, bürgerorientierte Gemeindehaushalte
  2. Förderung der lokalen Wirtschaftsentwicklung durch Stärkung der öffentlich-privaten Zusammenarbeit
  3. Verbesserung der kommunalen Dienstleistungen, wie Verwaltung und Basisdienstleistungen
  4. Verbesserung der Unterstützung der Kommunen durch zentrale Akteure der Dezentralisierung

Durch die Verbesserung kommunaler Dienstleistungen in den Pilotregionen Diana, Boeny und Analamanga trägt das Vorhaben unmittelbar zur Armutsminderung in 80 Gemeinden bei. Davon profitieren etwa 100.000 Einwohner. Zusätzlich werden durch Wissenstransfers in regionalen Netzwerken alle Bürger der drei Regionen, rund 4,8 Millionen Menschen, erreicht und indirekt unterstützt.

Das Vorhaben berät auf drei Ebenen. Neben der beschriebenen Arbeit auf lokaler Ebene werden national das Innen- und Dezentralisierungsministerium sowie das Finanzministerium bei der Harmonisierung der rechtlichen Rahmenbedingungen unterstützt. Regional unterstützt ProDéCID, in Kooperation mit den einschlägigen zentralstaatlichen Institutionen, die Entwicklung von Kompetenzen, Ressourcen und Leistungsfähigkeit der Kommunen in den drei Pilotregionen.

GFA Consulting Group GmbH unterstützt die Umsetzung des Vorhabens.

Wirkungen

Das Vorhaben ProDéCID trägt vielfältig zur armutsorientierten Kommunalentwicklung und Dezentralisierung bei:

  • Im Durchschnitt sind die Eigeneinnahmen der Partnerkommunen in der Region Diana um 60 Prozent gestiegen.
  • Die Steuerregister in den drei Partnerregionen wurden aktualisiert.
  • Das Personenstandswesen in den 25 Partnerkommunen wurde verbessert.
  • In 100 Kommunen wurden Beamte für ihre Aufgaben fortgebildet.
  • In 6 Kommunen gibt es eine Plattform zur effizienten Verständigung und Abstimmung zwischen privatem und öffentlichem Sektor.