Armutsorientierte Kommunalentwicklung und Dezentralisierung

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Kommunalentwicklung und Dezentralisierung (ProDéCID II)
Auftraggeber: Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Madagaskar
Politischer Träger: Innen- und Dezentralisierungsministerium (MID)
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2022

Ausgangssituation

Madagaskar ist eines der ärmsten Länder der Welt. Vor allem in den ländlichen Regionen ist Armut weit verbreitet. Der Staat ist dort kaum vertreten, was sich auf die lokale Entwicklung auswirkt sowie auf den Zugang zu öffentlichen Leistungen, Bildung, Gesundheit und Armutsbekämpfung. Die Weltbank schätzt, dass 1,38 Millionen Menschen durch die wirtschaftlichen Folgen von Covid-19 im Jahr 2020 unter die Armutsgrenze gefallen sind. Dadurch ist der Anteil der extrem armen Bevölkerung auf 77 Prozent im Jahr 2020 gestiegen.

In diesen prekären Lebensverhältnissen bleiben Menschenrechte, wie das Recht auf Bildung, für viele unerfüllt. Frauen und Kinder leiden besonders unter den eingeschränkten Entwicklungsmöglichkeiten. Der Staat ist kaum in der Lage, in Infrastruktur zu investieren und Basisdienstleitungen zu erbringen. Außerdem hat die Pandemiebekämpfung in Madagaskar zu einem Rückgang des Bruttosozialprodukts um 4,2 Prozent im Jahr 2020 geführt. Auch kann der Staat die Bevölkerung in weiten Teil des Landes nicht vor Kriminalität, Naturkatastrophen, Epidemien und den Folgen des Klimawandels schützen. Die große gesellschaftliche Ungleichheit und die Unzufriedenheit mit dem Staat führen immer wieder zu politischen und sozialen Konflikten.

Ein wichtiges Instrument der Regierung, um die Armut zu bekämpfen, ist die Dezentralisierung und die Förderung der Gemeinden. Bisher sind Kommunen aufgrund ihrer prekären Finanzlage nur eingeschränkt handlungsfähig. Zudem fehlen Technik und Fachkräfte, um die ihnen zustehenden Einnahmen auszuschöpfen und gute Dienstleistungen für die Bevölkerung zu erbringen. Gleichzeitig arbeiten die Kommunen kaum mit der Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft zusammen, um den Zugang zu Basisdienstleistungen zu verbessern und die armutsorientierte lokale Wirtschaftsentwicklung zu fördern.

Ziel

Ausgewählte Gemeinden tragen zur armutsorientierten lokalen Entwicklung bei und arbeiten dafür mit der Zivilgesellschaft und staatlichen Institutionen zusammen.

Vorgehensweise

Das Vorhaben nutzt digitale Lösungen, um die Eigeneinnahmen der Gemeinden zu steigern und eine transparente Haushaltsführung zu schaffen.

Um zudem die kommunalen Dienstleistungen zu verbessern, fördert es lokale Partnerschaften zwischen Gemeinden, Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft. Diese beraten die Gemeinden und verbessern die Basis- und Verwaltungsdienstleistungen beispielsweise durch neue Standards.

Das Vorhaben berät außerdem nationale Institutionen und Regionen, um die Förderstrukturen für Kommunen zu verbessern.

Zusätzlich unterstützen mehrere Geber gemeinsam zivilgesellschaftliche Organisationen mit Beratung, Finanzierung und Strukturierung.

Das Vorhaben erreicht circa 800.000 Menschen in 150 Partnerkommunen, insbesondere in ländlichen Teilen der Pilotregionen DIANA, Analamanga und Boeny. Ziel ist, die staatlichen und kommunalen Eigeneinnahmen zu steigern und die Finanztransfers an die Kommunen zu verbessern. Dadurch sollen die Kommunen über mehr Finanzmittel verfügen. Gleichzeitig setzt sich das Vorhaben für gute Regierungsführung sowie effektives und transparentes Finanzmanagement in den Kommunen ein und fördert die kommunalen Dienstleistungen zusammen mit der Privatwirtschaft und der Zivilgesellschaft. Daraus entsteht eine lokale Entwicklungsdynamik.
Mit den Aktivitäten fördert das Vorhaben den madagassischen Staat bei der Umsetzung der Agenda 2030. 

Wirkungen

Das Vorhaben trägt vielfältig zur armutsorientierten Kommunalentwicklung und Dezentralisierung bei:

• Die Eigeneinnahmen aus Steuern, Beiträgen und Gebühren von 110 der 150 Partnerkommunen sind um 15 Prozent gestiegen.
• In 60 Kommunen haben insgesamt 2.000 Personen ihr Einkommen um 15 Prozent gesteigert, darunter 500 Frauen und 200 Jugendliche.
• 110 Kommunen konnten ihre Bewertung im Index für lokale Regierungsführung um zwei Punkte steigern. Der Index bewertet Kriterien wie Effektivität der Verwaltung, Teilhabe und Entwicklungsförderung.
• Initiativen und Vereine haben im Austausch mit Kommunen 15 Positionspapiere zur lokalen Entwicklung erstellt. Diese wurden in nationalen Beratungen der Regierung vorgestellt. Dabei ging es beispielsweise um Geschlechtergerechtigkeit, nationale Standards für Dienstleistungserbringungen und die Reform des nationalen Finanztransfers.

Stand: Mai 2021