Umsetzung der nationalen Klimapolitik (BMUB)

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: IKI Sektorpläne
Auftraggeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB)
Land: Brasilien
Politischer Träger: Ministério do Meio Ambiente (MMA)
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2021

Brasilien. Atlantischer Küstenwald © GIZ / Werner Rudhart

Ausgangssituation

Brasilien hat in den vergangen Jahren eine Reihe proaktiver Schritte für die Entwicklung und Umsetzung einer umfassenden nationalen Klimapolitik unternommen. Die nationale Klimapolitik soll durch mehrere wichtige Instrumente umgesetzt werden: den Nationalen Klimaaktionsplan, Sektorpläne für Minderung und Anpassung an den Klimawandel, den Nationalen Plan zur Anpassung an den Klimawandel, einen Nationalen Klimafonds, fiskale Maßnahmen sowie finanzielle und ökonomische Minderungsinstrumente. Zudem hat Brasilien auf der Vertragsstaatenkonferenz der UN-Klimarahmenkonvention 2016 in Paris ambitionierte nationale Klimaschutzziele präsentiert.

Bei der Umsetzung der Klimapolitik hat Brasilien in einzelnen Sektoren bereits große Fortschritte gemacht, insbesondere bei der Reduzierung der Entwaldung. Die Umsetzung in weiteren Sektoren wird stetig wichtiger, wozu Datengrundlagen sowie technisches Verständnis angemessener regulatorischer und finanzieller Instrumenten benötigt werden. Insbesondere auf das brasilianische Umweltministerium kommt dabei eine Vielzahl neuer Aufgaben zu.

Ziel

Brasilien setzt ausgewählte Bereiche der nationalen Klimapolitik erfolgreich um.

Vorgehensweise

Das Vorhaben unterstützt die brasilianische Regierung technisch und instrumentell bei der erfolgreichen Umsetzung ausgewählter Bereiche der nationalen Klimapolitik. Dadurch erhöhen sich die Fähigkeiten Brasiliens, Treibhausgasemissionen zu reduzieren und sich an den Klimawandel anzupassen. Die Internationale Klimaschutzinitiative (IKI) des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) fördert das Projekt.

Das Umweltministerium wird bei der Koordination der Sektorpläne unterstützt sowie bei der Beratung der Ministerien zur Entwicklung und Umsetzung der Pläne. Weitere Aufgaben sind die Entwicklung einer nationalen Agenda zur Anpassungspolitik mit dem dazugehörigen Nationalen Anpassungsplan sowie die Umsetzung des Klimafonds.

Das Vorhaben arbeitet bei der Bewertung der regulatorischen Auswirkungen eines nationalen Treibhausgasreporting-Programms und dem daraus resultierenden Register für Treibhausgasemissionen mit dem Finanzministerium zusammen. Das brasilianische Register entspricht einer robusten Datenbank, die durch ein Monitoring-, Berichts- und Verifikationsprozedere (MRV) Daten auf Anlagenbasis darstellen und nachvollziehen kann. Das Register kann die Datengrundlage für die Berücksichtigung ökonomischer Instrumente zur Treibhausgasminderung liefern.

Brasilien. Solardach in Rio de Janeiro © GIZ / Marco Terranova

Die erfolgreiche Umsetzung der nationalen Klimapolitik verbessert auch unmittelbar die soziale, wirtschaftliche und ökologische Entwicklung des Landes. Eine internationale Multiplikatorwirkung wird zudem erwartet. Die Erfahrungen Brasiliens können wertvolle Beiträge für ähnliche Prozesse in anderen Entwicklungs- und Schwellenländern leisten: zur Koordination von Sektorplänen, zur Umsetzung des Klimafonds, zur Entwicklung der nationalen Anpassungspläne und der dazugehörigen politischen Agenden sowie zur Entwicklung der Emissionsregister.