Klimapolitik in Brasilien erfolgreich gestalten

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: IKI Klimapolitik Programm Brasilien
Auftraggeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU)
Land: Brasilien
Politischer Träger: Ministério do Meio Ambiente (MMA)
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2021

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Ausgangssituation

In den vergangenen Jahren hat Brasilien die Entwicklung und Umsetzung einer umfassenden nationalen Klimapolitik in Angriff genommen. Im September 2016 hat das Land seine national festgelegten Beiträge zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen (englisch: Nationally Determined Contributions, NDC) bei den Vereinten Nationen (VN) eingereicht. Ziel ist es, Treibhausgasemissionen bis 2025 um 37 Prozent und bis 2030 um 43 Prozent zu reduzieren (im Vergleich zum Jahr 2005). Im Vorfeld wurden im Lichte einer freiwilligen Zusage zu Minderung von Treibhausgasen neun Sektorpläne für Minderung, ein Anpassungsplan und ein nationales Klimagesetz sowie zu dessen Umsetzung ein nationaler Klimaplan erarbeitet.
Aufgrund der neuen Zielsetzungen steht Brasilien vor der Herausforderung, die Klima-Governance umzustrukturieren und die Instrumente der nationalen Klimapolitik mit Wirkung auf Sektorpolitiken und Investitionsprogramme zu aktualisieren.

Ziel

Brasilien setzt ausgewählte Bereiche der nationalen Klimapolitik erfolgreich um.

Vorgehensweise

Die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) unterstützt das brasilianische Umweltministerium, das Finanzministerium sowie weitere Partnerinstitutionen in folgenden Bereichen der nationalen Klimapolitik:

  • Transparenzsystem: In verschiedenen Ministerien und Institutionen wird ein Beobachtungssystem etabliert. Es stellt die Wirkungen und Fortschritte von Maßnahmen und Strategien zur Umsetzung der NDC dar.
  • Internationales Finanzinstrument zur Verringerung von Emissionen aus Entwaldung (englisch: Reducing emissions from deforestation and forest degradation, REDD+): Die Rahmenbedingung zur Umsetzung der nationalen REDD+-Strategie werden verbessert, zum Beispiel durch die Einbindung und Qualifizierung von Repräsentanten indigener und traditioneller Völker.
  • Anpassungsplan: Im Rahmen des nationalen Anpassungsplans werden sogenannte Vulnerabilitätskarten für alle 5.570 Gemeinden erstellt. Diese zeigen den Grad der Verwundbarkeit der Gemeinden gegenüber den Risikokategorien Dürren, Erdrutsche und Überschwemmungen auf.
  • Nationaler Klimafonds: Die institutionellen Kapazitäten des nationalen Klimafonds werden gestärkt.
  • Klimafinanzierung: Öffentliche und private Akteure werden zur Umsetzung von Maßnahmen, Strategien und Instrumenten im Bereich der Klimafinanzierung gestärkt.
  • Emissionsregister: Die regulatorischen Auswirkungen unterschiedlicher Konzepte eines anlagenbezogenen Treibhausgas-Berichtswesens für Brasilien werden durch das Consulting-Konsortium GFA, Way Carbon und das österreichische Umweltbundesamt gemeinsam mit dem Finanzministerium bewertet.
  • Wissensmanagement: Die Zusammenarbeit und der Informationsfluss zwischen maßgeblichen Schlüsselakteuren der brasilianischen Klimapolitik werden stetig verbessert.
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Wirkungen

Bisher hat das Projekt die folgenden Wirkungen erreicht:

  • Der interministerielle Austausch zu den Prioritäten bei der Auswahl von Strategien und Kenndaten zur Anpassung an und Minderung des Klimawandels ist gestärkt.
  • Der Dialogprozess zwischen Regierung und Zivilgesellschaft zur Ausgestaltung der REDD+-Strategie ist durch die erhöhte Beteiligung von Vertretern indigener und traditioneller Völker und Gemeinden deutlich verbessert.
  • Mit Unterstützung des Programms hat die brasilianische Regierung Reformvorschläge für den brasilianischen Klimafonds erarbeitet, mit dem Ziel, durch Drittmittel die Wirkung des Fonds zu erhöhen.
  • Schaffung einer Entscheidungsgrundlage, basierend auf einer ex-ante Wirkungsanalyse und Erfahrungen zu anlagenbezogenen Treibhausgasberichtswesen auf bundesstaatlicher und internationaler Ebene, für die Ausgestaltung von ökonomischen Instrumenten, wie etwa einer CO2-Steuer oder Emissionshandel.
  • Der Austausch zu Klimathemen ist verbessert, zum Beispiel durch die Vernetzung aller in Brasilien aktiven Vorhaben der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) und deren Partnerorganisationen.
  • Der interinstitutionelle Dialog zu Empfehlungen für eine NDC-Umsetzungsstrategie ist durch die Unterstützung der Arbeit des brasilianischen Klimaforums gestärkt.