Klimapolitik Programm Brasilien

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: IKI Klimapolitik Programm Brasilien
Auftraggeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU)
Land: Brasilien
Politischer Träger: Brasilianisches Umweltministerium
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2021

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Ausgangssituation

In den vergangenen Jahren hat Brasilien die Entwicklung und Umsetzung einer umfassenden nationalen Klimapolitik in Angriff genommen. Im September 2016 hat das Land seine national festgelegten Beiträge zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen (Nationally Determined Contributions, NDC) bei den Vereinten Nationen (VN) eingereicht. Ziel ist es, den Ausstoß von Treibhausgasen bis 2025 um 37 Prozent und bis 2030 um 43 Prozent zu reduzieren (im Vergleich zum Jahr 2005). im Vorfeld  wurden bereits Pläne für Minderung in neun Wirtschaftsbereichen, ein Anpassungsplan und ein nationales Klimagesetz, sowie zu dessen Umsetzung, ein nationaler Klimaplan erarbeitet.

Aufgrund der neuen Zielsetzungen steht Brasilien vor der Herausforderung, die Klima-Governance umzustrukturieren und die Instrumente der nationalen Klimapolitik mit Wirkung auf einzelne gesellschaftliche Bereiche und Investitionsprogramme zu aktualisieren.

Ziel

Brasilien setzt ausgewählte Bereiche der nationalen Klimapolitik erfolgreich um.

Vorgehensweise

Das Vorhaben arbeitet zusammen mit dem brasilianischen Umweltministerium, dem Wirtschaftsministerium sowie weiteren Partnerinstitutionen in folgenden Bereichen der nationalen Klimapolitik:

  • Transparenzsystem: In verschiedenen Ministerien und Institutionen wird ein Beobachtungssystem etabliert. Es stellt die Wirkungen und Fortschritte von Maßnahmen und Strategien zur Umsetzung der brasilianischen NDC dar.
  • Internationales Finanzinstrument zur Verringerung von Emissionen aus Entwaldung (Reducing emissions from deforestation and forest degradation, REDD+): Die Bedingungen zur Umsetzung der nationalen REDD+-Strategie werden verbessert, zum Beispiel durch die Einbindung und Qualifizierung von Vertreter*innen der indigenen und traditionellen Völker und Gemeinden
  • Anpassungsplan: Im Rahmen des nationalen Anpassungsplans erstellt das Vorhaben sogenannte Vulnerabilitätskarten für alle 5.570 Gemeinden. Diese zeigen auf, wie anfällig die Gemeinden gegenüber Dürren, Erdrutschen und Überschwemmungen sind.
  • Nationaler Klimafond: Die institutionelle Leistungsfähigkeit des nationalen Klimafonds wird gestärkt.
  • Klimafinanzierung: Das Vorhaben stärkt öffentliche und private Akteure darin, Maßnahmen, Strategien und Instrumente im Bereich der Klimafinanzierung umzusetzen.
  • Emissionsregister: Das Consulting-Konsortium GFA, Way Carbon und das österreichische Umweltbundesamt bewerten gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium die regulatorischen Auswirkungen unterschiedlicher Konzepte eines anlagenbezogenen Treibhausgas-Berichtswesens.
  • Wissensmanagement: Die Zusammenarbeit und der Informationsfluss zwischen maßgeblichen Schlüsselakteuren der brasilianischen Klimapolitik werden stetig verbessert.
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Wirkungen

  • Der Austausch der Ministerien bei der Auswahl von Strategien und Kenndaten, die der Anpassung an und der Minderung des Klimawandels dienen, ist gestärkt.
  • Der Dialog zwischen Regierung und Zivilgesellschaft zur Ausgestaltung der REDD+-Strategie ist durch die erhöhte Beteiligung von Vertreter*innen der indigenen und traditionellen Völker und Gemeinden deutlich verbessert.
  • Mit Unterstützung des Programms hat die brasilianische Regierung Reformvorschläge für den brasilianischen Klimafond erarbeitet, mit dem Ziel, durch Drittmittel die Wirkung des Fonds zu erhöhen.
  • Erarbeitung von Optionen für das Design einer Entscheidungsgrundlage, welche die regulatorischen Auswirkungen unterschiedlicher Konzepte eines anlagenbezogenen Treibhausgas-Berichtswesens für die zukünftige Ausgestaltung von ökonomischen Instrumenten, wie etwa einer CO2-Steuer oder Emissionshandel, bewertet. 
  • Der Austausch zu Klimathemen ist verbessert, zum Beispiel durch die Vernetzung aller in Brasilien aktiven Vorhaben der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) und deren Partnerorganisationen.
  • Der Dialog zwischen den Institutionen zu Empfehlungen für eine NDC-Umsetzungsstrategie ist durch die Unterstützung der Arbeit des brasilianischen Klimaforums gestärkt.