Förderung von nachhaltigem Stadtverkehr

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Programm zur Förderung von nachhaltigem Stadtverkehr in Indonesien – NAMA (Nationally Appropriate Mitigation Actions)
Auftraggeber: NAMA Facility (Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), Department for Business, Energy and Industrial Strategy (BEIS)
Land: Indonesien
Politischer Träger: Kementerian Perhubungan (Ministry of Transport, MoT)
Gesamtlaufzeit: 2016 – 2020

Unzureichende Infrastruktur der Bussysteme in indonesischen Städten. Foto: Dino Teddyputra / GIZ

Ausgangssituation

Im Jahr 2009 verpflichtete sich die indonesische Regierung zu einer 26 prozentigen Reduktion von Treibhausgasen bis zum Jahr 2020 und zu einer 41 prozentigen Reduktion mit internationaler Unterstützung. Bisher ist der Verkehrssektor in Indonesien die drittgrößte Quelle der energiebedingten CO2-Emissionen. Allein im Jahr 2010 hat die städtische Bevölkerung um über 50 Prozent zugenommen. Das kontinuierliche Wirtschaftswachstum und die damit steigenden Motorisierungsraten üben besonderen Druck auf die Städte aus. Die Zahlen von privaten Fahrzeugen steigen dramatisch – die jährliche Wachstumsrate von Motorrädern und Autos in Indonesien lag in der Vergangenheit bei etwa 15 Prozent, von 2010 bis 2035 soll sich die Anzahl der zugelassenen Fahrzeuge verdoppeln.

Durch die schlechte Qualität des öffentlichen Verkehrs und des nichtmotorisierten Verkehrs nutzen mehr und mehr Menschen wiederum private Autos oder Motorräder – ein Teufelskreis entsteht. Die Einführung nachhaltiger Verkehrssysteme und gleichzeitige Reduzierung von Luftschadstoffen und Treibhausgasen zählen deshalb zu den wesentlichen Herausforderungen für städtische Entscheidungsträger.

Eine Herausforderung für den Verkehrssektor sind die unklaren Zuständigkeiten bei Behörden und Institutionen. Das Know-how der Fach- und Führungskräfte ist oft nicht ausreichend, organisatorische Abläufe, Zuständigkeiten und Aufgaben nicht eindeutig geklärt. Die Bedingungen für den öffentlichen Personennahverkehr, Fußgänger und Radfahrer verschlechtern sich, Verkehrsstaus nehmen zu, die Luftverschmutzung und Lärmbelastungen durch Kraftfahrzeuge steigen genauso wie die Anzahl an Verkehrsunfällen.

Die rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen der nationalen und lokalen Verkehrspolitik und Verkehrsadministration sind unklar und schwach. Das gilt besonders für die Regierungen der Kommunen, Gemeinden und Distrikte. Meist fehlen ihnen die erforderlichen Fachkenntnisse für eine integrierte Verkehrsplanung sowie finanzielle Ressourcen, um nachhaltige Verkehrssysteme zu gestalten. Darüber hinaus gibt es in Indonesien keine geregelten Strukturen zur technischen und finanziellen Unterstützung der kommunalen Regierungen bei der Entwicklung und Implementierung von nachhaltigen Verkehrssystemen.

Ziel

Der öffentliche Verkehr in indonesischen Städten ist nachhaltig verbessert durch ein neues nationales Investitionsprogramm in nachhaltige Mobilität und flankierende Kapazitätsentwicklung auf nationaler und lokaler Ebene.

Stau in Jakarta. Foto: Ko Sakamoto / GIZ

Vorgehensweise

Um die Verkehrssituation in Städten zu verbessern, werden Push- und Pull-Maßnahmen benötigt, die die Attraktivität des energieintensiven Individualverkehrs reduzieren, während öffentliche Verkehrssysteme und nicht-motorisierte Verkehrsinfrastruktur an Attraktivität gewinnen. Das Vorhaben ist eng mit dem vom Schweizer Staatssekretariat für Wirtschaft SECO finanzierten Projekt zur Implementierung von Bus Rapid Transit (BRT) Korridoren in Indonesien verbunden.

Das Projektteam baut im Ministerium für Verkehr eine „Einheit zur technischen Unterstützung“ auf, die die kommunalen und Distriktregierungen unterstützen soll. Sie wird der Anlaufpunkt für die Planung, Umsetzung und Überwachung von städtischen Verkehrsstrategien sein und die Distrikte und Gemeinden beraten.

Um öffentliche Gelder für die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs und das Verkehrsnachfragemanagement effektiver vergeben zu können, berät das Vorhaben das Ministerium bei der Etablierung eines Finanzierungsmechanismus.
Schulungen zum Thema Verkehrsplanung für Fach- und Führungskräfte in indonesischen Städten bauen dort das erforderliche Know-how auf, um langfristige Verkehrsstrategien entwickeln zu können.

Das Vorhaben unterstützt Pilotprojekte in sieben Städten – sowohl finanziell als auch bei der Durchführung.
Gemeinsam mit seinem Partner baut das Vorhaben ein System zur Messung, Überwachung, Berichterstattung und Verifizierung (MRV) für Treibhausgasemissionen auf.

Auf diese Weise trägt das Projekt zu einem grundlegenden Wandel in der städtischen Verkehrspolitik in Indonesien bei und schafft effektive Möglichkeiten für öffentliche und private Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen, auch über das Projektende hinaus.

Breiter Gehweg für Fußgänger, der (besonders zur rush hour) zweckentfremdet wird. Foto: Ko Sakamoto / GIZ

Auf diese Weise trägt das Projekt zu einem grundlegenden Wandel in der städtischen Verkehrspolitik in Indonesien bei und schafft effektive Möglichkeiten für öffentliche und private Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen, auch über das Projektende hinaus.