Migrationspolitische Beratung

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Migrationspolitische Beratung in Niger
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Niger
Kofinanzier: Direction du Développement Régional et Local du Ministère du Plan
Gesamtlaufzeit: 2017 bis 2020

Ausgangssituation

Aufgrund der geografischen Lage ist Niger ein wichtiges Transitland für Migranten aus West- und Zentralafrika auf dem Weg nach Nordafrika und Europa: Laut der Internationalen Organisation für Migration nutzten von Februar bis Juni 2016 über 300.000 Menschen Niger als Transitland; die meisten stammten aus Senegal, Nigeria, Gambia, Mali und anderen westafrikanischen Staaten. Da es aus Niger Richtung Norden keine legalen Migrationswege gibt, zahlen die Migranten hohe Summen an Schleuser und sind oftmals Menschrechtsverletzungen ausgesetzt. Besonders im weniger entwickelten Norden des Landes sind Orte wie Agadez, Arlit und Dirkou Wegstation für Migranten, aber auch Sammelbecken für freiwillige oder abgeschobene Rückkehrende aus den Nachbarländern. Überfälle von Boko Haram führten im Nordosten Nigerias an der Grenze zum Niger zu Vertreibung und Rückkehr nigrischer Staatsangehöriger.

Niger hat das Freizügigkeitsabkommen der Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft CEDEAO von 1979 unterzeichnet. Der überwiegende Teil, der Migration in der Sahelregion, geschätzt circa 80 Prozent, findet innerhalb der Region statt, ist oftmals saisonal und hat zumeist eine lange Tradition oder Kultur der (Arbeits-)Migration.

Die Beratung für eine ganzheitliche, menschenrechtsbasierte und auf nachhaltigen, langfristigen Erfolg ausgelegte Migrationspolitik muss alle diese Formen der Migration berücksichtigen.

Ziel

Abgestimmte, ganzheitliche Migrationspolitik, gut vernetzte Akteure und koordiniert zusammenwirkende politische Ressorts tragen zur Bewältigung der Migrationsauswirkungen bei.

Vorgehensweise

Das Vorhaben arbeitet auf nationaler Ebene. Im Mittelpunkt steht Beratung, beispielsweise bedarfsorientierte Rechtsberatung zum Thema internationale Migration sowie zur Förderung nachhaltiger nationaler Steuerungsstrukturen, um verstärkt Kohärenz zu fördern.

Das Projekt unterstützt die Bestrebungen der nigrischen Regierung sowie anderer Partner und Geber, in einem interministeriellen Komitee sowie in breiten Austauschforen mit der Zivilgesellschaft eine nationale Migrationsstrategie auszuarbeiten. Vor allem die Schnittstelle zwischen Migration und Entwicklung soll darin behandelt werden.

Vernetzungs- und Beratungsaktivitäten werden, vor allem national, durch Weiterbildungen für ministerielle Fach- und Führungskräfte flankiert. Themen sind rechtlichen Aspekte internationaler Migration sowie entwicklungspolitische Risiken und Chancen von Migration.