Abfallpolitik für mehr Klimaschutz

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung bei der Umsetzung einer nationalen Abfallpolitik, die Klimaschutzpotentiale berücksichtigt (ProteGEEr)
Auftraggeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU)
Land: Brasilien
Politischer Träger: Städteministerium (Ministério das Cidades, MCidades) und Umweltministerium (Ministério do Meio Ambiente, MMA)
Gesamtlaufzeit: 2017 bis 2021

Aufbau einer Kompostmiete (nach der Methode der Universität von Santa Catarina) in der Anlage "Revolução dos Baldinhos" in Florianópolis, Brasilien (Foto: Soninha Vill, ProteGEEr), Foto: Foto: Soninha Vill/ ProteGEEr

Ausgangssituation

Brasilien hat 2010 eine fortschrittliche Abfallpolitik verabschiedet. Bisher wird diese jedoch nur in Bruchteilen umgesetzt. Die Treibhausgasemissionen in Brasilien nehmen generell weiter zu, auch aus dem Abfallsektor. Spezifische CO2-Reduktionsziele für den Abfallsektor sind bisher weder in der nationalen Klimapolitik noch in den nationalen Klimabeiträgen verankert.

Trotz zunehmenden Drucks durch die Umweltbehörden sind die Gemeinden zurückhaltend bei der Umsetzung von Abfallmanagementmaßnahmen. Grund dafür sind fehlende Beispielprojekte als Referenzen sowie unzureichende Informationen und Fachkräfte für die Umsetzung. Subventionierte Kredite, etwa über die staatliche Bank CAIXA, werden bisher kaum genutzt.

Voraussichtlich 2018 soll ein neuer Entwurf des nationalen Abfallplans verabschiedet werden. Dies eröffnet Chancen, ihn mit der nationalen Klimapolitik in Einklang zu bringen und die Klimaschutzpotenziale des Abfallsektors zu nutzen.

Ziel

Der brasilianische Abfallsektor leistet einen messbaren Beitrag zu den Treibhausgas-Reduktionszielen und damit zum Klimaschutz. Die Abfallpolitik Brasiliens vereint sowohl kurzfristige Ziele wie effiziente Abfallbehandlungsoptionen als auch langfristige Ziele wie Klimaschutz und hat eine Vorreiterrolle in Lateinamerika.

Abfalldeponierung auf der neuen Siedlungsabfall-Deponie in Brasilia, Brasilien, Foto: Soninha Vill/ ProteGEEr

Vorgehensweise

Das Projekt berät die Ministerien auf nationaler Ebene, klimarelevante Kriterien (Treibhausgas-Minderungspotenzial) in Vorschriften zu integrieren. Dazu werden Methoden zur Kalkulation von Treibhausgasemissionen durch Siedlungsabfälle überarbeitet und an den brasilianischen Kontext angepasst. Treibhausgasminimierende Technologien sollen gefördert und die Kreislaufwirtschaft begünstigt werden.

Auf Ebene der Gemeinden werden Beschäftigte der Kommunen und des Privatsektors in Planung und Umsetzung erfolgreicher und klimafreundlicher Abfallwirtschaft geschult. Das Projekt unterstützt in zehn ausgewählten Städten und Gemeinden neue Entscheidungshilfen, um Kommunen und Unternehmen in der Auswahl von Technologien und Methoden weiterzubilden.

Gemeinsam mit fünf Universitäten entwickelt das Projekt Lehrpläne für Postgraduiertenstudiengänge zu nachhaltiger Abfallwirtschaft und Klimaschutz. Das Vorhaben fördert außerdem Forschungsprojekte und den Austausch zwischen deutschen und brasilianischen Wissenschaftsinstitutionen.

Wirkungen

Ein Abfalllabor ist im Aufbau. Dazu wurde eine Kooperationsvereinbarung mit NUTEC (Fundação Núcleo de Tecnologia Industrial do Ceará) unterzeichnet, einer Landesforschungsanstalt des Bundesstaats Ceará.  

Fünf nationale Universitäten wurden erfolgreich bei der Beantragung von „PRINT“- Mitteln unterstützt. Dadurch haben sie Zugang zu weiteren Geldern, die indirekt dem Klimaschutz zugutekommen.

Die GIZ und ihre Partner erarbeiteten Vorlesungs- und Schulungseinheiten zu Klimaschutz-Themen aus dem Abfallsektor.

Erste Arbeitsergebnisse der interministeriellen Arbeitsgruppe zur Datensystematisierung liegen vor: die Datenbanken des Städteministeriums sollen so angepasst werden, dass sie  als offizielle Datenbank zur Berechnung der Emissionsstatistik (Treibhausgas-Inventar) Brasiliens genutzt werden können. (Stand: Oktober 2018)