Handel und Investitionen für nachhaltige Entwicklung

Projektbeschreibung

Bezeichnung: Handel und Investitionen für nachhaltige Entwicklung
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Global
Gesamtlaufzeit: 2020 bis 2023

Ausgangssituation

Handel gilt als ein Schlüssel für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und Wohlstand: Richtig ausgestaltet trägt er zu Nachhaltigkeit, Beschäftigung und Armutsbekämpfung bei. Das birgt Chancen, denn der Anteil von Entwicklungs- und Schwellenländern am Welthandel ist in den letzten Jahrzehnten stark gestiegen und betrug 2018 rund 45 Prozent.

Handel ist aber auch mit Risiken verbunden Eine Öffnung der Märkte kann zu mehr ausländischer Konkurrenz für heimische Produzent*innen führen sowie zu geringeren Zolleinnahmen, teilweise ausbeuterischen Arbeitsbedingungen, negativen ökologischen Auswirkungen sowie einer Verschärfung der Geschlechterungleichheit. Gelingt es, Handel nachhaltig auszugestalten, die Risiken zu minimieren und die Potenziale zu nutzen, ist Handel ein zentraler Hebel, um die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung umzusetzen.

Ziel

Ein regelbasiertes, offenes und faires Handels- und Investitionssystem integriert Entwicklungsländer in globale Wertschöpfungsketten. Dadurch können diese die Chancen besser nutzen, die der Handel für nachhaltiges Wirtschaftswachstum, Beschäftigung, Armutsreduzierung und Geschlechtergleichheit bietet.

Vorgehensweise

Das vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) beauftragte Vorhaben besteht seit 2002. Der Fokus liegt darauf, die Umsetzung der deutschen Strategie für handelsbezogene Entwicklungszusammenarbeit „Freier und fairer Handel als Motor für Entwicklung“ (Aid for Trade) sowie den Marshallplan mit Afrika zu begleiten.

Das Vorhaben unterstützt das BMZ dabei in zwei eng verknüpften Schwerpunkten:

1. Handelsbezogene Entwicklungszusammenarbeit gestalten: Hierzu gehören neben den internationalen Verpflichtungen unter der Initiative „Aid for Trade“ unter anderem die Themen Digitaler Handel (E-Commerce), Qualitätsinfrastruktur und Fairer Handel ebenso wie Handel und Umwelt.
2. Entwicklungspolitische Aspekte in der internationalen Handelspolitik verankern: Der Schwerpunkt bezieht sich insbesondere auf die EU-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit den Ländern Afrikas, der Karibik und des Pazifiks (AKP-Staaten). Das umfasst die Priorisierung von Nachhaltigkeitsfragen, die Relevanz von Investitionen und Dienstleistungshandel für Entwicklungsländern sowie Fragen regionaler wirtschaftlicher Integration, insbesondere in Afrika.

Wirkung

Das BMZ hat sich erfolgreich in mehrere nationale und internationale Prozesse und Diskussionen eingebracht. Zu den Erfolgen zählen Beiträge zur Ausgestaltung zukünftiger Investitionsabkommen mit afrikanischen Staaten, die Verankerung von Menschenrechten in Freihandelsabkommen der Europäischen Union (EU), und Gespräche über eine Reform des internationalen Investor-Staat-Streitbeilegungssystems (ISDS).

Mit weiteren Projekten der deutschen Entwicklungszusammenarbeit wurden innovative Ansätze zu verschiedenen Handelsthemen pilotiert und verbreitet. Dazu zählt die „Panafrikanische E-Commerce Initiative”, welche die Voraussetzungen zur Teilnahme am digitalen Handel für Unternehmen in ausgewählten afrikanischen Ländern verbessert sowie die „Allianz für Produktqualität in Afrika“, die in afrikanischen Partnerländern die Produktqualität verbessern soll.

Die vielfältige Arbeit des Vorhabens trägt dazu bei, dass Partnerländer Handelspotenziale besser für ihre wirtschaftliche und soziale Entwicklung nutzen können und sich in den relevanten Prozessen und Gremien angemessen einbringen und positionieren können.

Stand: November 2020