Antikorruption und Integrität

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Sektorvorhaben Antikorruption und Integrität
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Global
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2018

Ausgangssituation

Korruption leitet öffentliche Ressourcen für private Zwecke fehl. Sie schwächt die öffentliche Verwaltung, verhindert gerechte Entscheidungen im Sinne des Gemeinwohls und verringert die Qualität der Leistungen für Bevölkerung. Korruption verstärkt zudem konfliktfördernde Ungleichheit in der Gesellschaft, da Mittel für die nachhaltige und sozial inklusive Entwicklung entzogen werden. Sie ist daher eine Bedrohung für staatliche Legitimität sowie für demokratische Institutionen und Reformprozesse. Die Wirkung der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) und nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung werden durch Korruption gehemmt. Antikorruptionsmaßnahmen zu fördern und gute Regierungsführung zu stärken, ist zentrales Element der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Die Arbeitsgrundlage dafür liefert das Konzept „Antikorruption und Integrität in der deutschen Entwicklungspolitik" des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Aufgabe ist es, das Konzept international, national, politisch und fachlich in den Strukturen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit umzusetzen.

Ziel

Das BMZ und die durchführenden Organisationen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sind in ihren Kompetenzen im Hinblick auf Antikorruption und Integrität gestärkt.

Vorgehensweise

Das Vorhaben Antikorruption und Integrität unterstützt das BMZ sowie die durchführenden Organisationen dabei, das Antikorruptions- und Integritätskonzept des Ministeriums in die Praxis umzusetzen. Für die Beratung analysiert das Vorhaben BMZ-Verfahren und Steuerungsinstrumente und überarbeitet und entwickelt sie weiter. Es erstellt praxisnahe Ansätze zu Themen wie Integrität in der Justiz, Korruptionsprävention in der Klimafinanzierung, Compliance und Integrität in der öffentlichen Verwaltung sowie Risikomanagement und Korruption in fragilen Kontexten. Diese Ansätze werden in laufenden oder neuen Vorhaben der deutschen Entwicklungszusammenarbeit verankert.

Dieses Engagement trägt dazu bei, dass Mittel für nachhaltige Entwicklung effizienter eingesetzt und damit staatliche Strukturen und der soziale Vertrag zwischen Staat und Bürgern gestärkt werden. Ungleichheit und ungerechte Ressourcenverteilung können so verringert werden, was innerstaatlichen Konflikten vorbeugt und Bemühungen zur Armutsbekämpfung unterstützt. Prävention und Bekämpfung von Korruption zu fördern und zu fordern, ist außerdem für den verantwortungsvollen Umgang mit deutschen Steuergeldern entscheidend.

Das Vorhaben organisiert Fortbildungen für Beschäftigte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Es bringt Erfahrungen aus der Praxis in die internationale Debatte ein, unter anderem durch Deutschlands Mitgliedschaft im Utstein Anti-Corruption Resource Center (U4), durch die Kooperation mit Partnern in der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und durch die Teilnahme an Konferenzen zur UN-Konvention gegen Korruption (UNCAC). Nichtregierungsorganisationen, wie Transparency International, werden dabei ebenso einbezogen wie die Privatwirtschaft. So werden mit Unterstützung des Vorhabens deutsche Positionen zu Transparenz, Rechenschaftslegung und Integrität gemeinsam mit internationalen Partnern vertreten. Die politische Agenda für eine starke, weltweite Korruptionsbekämpfung wird mitgestaltet.

Eine korruptionssensibel gestaltete Entwicklungszusammenarbeit trägt dazu bei, dass auch benachteiligte Gruppen in den Partnerländern fairen Zugang zu Bildung, Gesundheit, Wasser, demokratischer Mitbestimmung und unabhängiger Justiz bekommen.

Wirkung

In der aktuellen Phase liegt der Fokus des Vorhabens auf der Unterstützung im Umsetzungsprozess der BMZ-Antikorruptionsstrategie. Durch die Beratung des BMZ und die Erarbeitung von methodischen Hilfestellungen (z. B. eines Leitfadens zur korruptionssensiblen Ausgestaltung von Vorhaben, How-to-Notes etc.) konnte das Thema stringenter in den Steuerungs- und Planungsprozessen der deutschen EZ verankert werden. Daneben leistete das Vorhaben einen wichtigen Beitrag zur Verankerung des Themas Korruptionsbekämpfung in nationalen und internationalen Prozessen. So greift die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie das Thema unter Ziel 16 auf. Unter deutscher G20-Präsidentschaft wurden vier High-Level-Principles zum Thema Korruptionsbekämpfung verabschiedet und Deutschland ist zum wiederholten Mal Hauptpartner der Internationalen Antikorruptionskonferenz von Transparency International.

Durch die analytische Aufarbeitung zum Zusammenhang von Korruption und strukturellen Fluchtursachen, Risiken in der Klimafinanzierung sowie zu Korruption und Gender im Fluchtkontext wurden wichtige Weichen gestellt, um die negativen Folgen von Korruption besser zu verstehen und entsprechende Ansätze zu ihrer Vermeidung in Partnerländern zu entwickeln.

Gemeinsam mit Vorhaben der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in den Partnerländern wurden im Rahmen von Workshops Korruptionsrisiken in verschiedenen thematischen Bereichen analysiert. Dies führte nicht nur dazu, dass die Beschäftigten zum Thema Korruption sensibilisiert wurden, sondern brachte auch konkrete Maßnahmen mit sich, wie die Durchführung von Judicial-Integrity-Scans in der Mongolei und Kirgisistan oder die Einführung eines Good-Governance-Indikators im Wassersektor in Kenia.