Antikorruption und Integrität

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Sektorvorhaben Antikorruption und Integrität
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Global
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2021

Ausgangssituation

193 Staaten bekannten sich 2015 zu den 17 Zielen der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, darunter auch Deutschland. Nach Schätzung der Vereinten Nationen von 2018 verliert die Weltgemeinschaft 5% des globalen Bruttoinlandprodukts durch Korruption. Wirkungsvolle Maßnahmen gegen Korruption sind deshalb Voraussetzung um die ambitionierten Ziel der Agenda 2030 zu erreichen. 

Korruption ist eines der größten Entwicklungshemmnisse: Sie missbraucht öffentliche Ressourcen für private Zwecke. Sie schwächt die öffentliche Verwaltung, verhindert gerechte Entscheidungen im Sinne des Gemeinwohls und verringert die Qualität der Leistungen für Bevölkerung. Korruption verstärkt zudem konfliktfördernde Ungleichheit in der Gesellschaft, da Mittel für eine langfristig erfolgreiche und sozial inklusive Entwicklung entzogen werden. Sie kann zu einer Bedrohung für staatliche Legitimität sowie für demokratische Institutionen und Reformprozesse werden. 

Wirksame Maßnahmen gegen Korruption sind möglich. Neben der direkten Bekämpfung von Korruption durch eine effektive Aufdeckung und Strafverfolgung, umfassen diese Maßnahmen zur Prävention, insbesondere die Stärkung von Transparenz, Partizipation, Rechenschaft und Integrität. Letzteres bezeichnet Verhalten und Handeln von einzelnen Personen und Institutionen, welche mit moralischen und ethischen Prinzipien übereinstimmt und einen Schutzwall gegen Korruption darstellen können.  

Antikorruptionsmaßnahmen zu fördern und gute Regierungsführung zu stärken, ist deshalb zentrales Element der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Die Arbeitsgrundlage dafür liefert das Konzept „Antikorruption und Integrität in der deutschen Entwicklungspolitik" des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Ziel des Sektorvorhabens ist es, die Umsetzung des Konzepts international, national, politisch und fachlich in den Strukturen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit zu unterstützen.

Ziel

Das BMZ, die durchführenden Organisationen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit und ausgewählte Partner sind hinsichtlich ihrer Umsetzungskompetenz zu Antikorruption und Integrität gestärkt. 

Vorgehensweise

Um dieses Ziel zu erreichen arbeitet das Vorhaben zum einen gemeinsam mit dem Auftraggeber und den Durchführungsorganisationen an einer stringenten Verbreitung des Themas durch die Verfahren und Prozesse der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Zum anderen pilotiert das Vorhaben Antikorruptionsansätze in Arbeitsfeldern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit wie Forst, Landwirtschaft oder Gesundheit, und unterstützt die Umsetzung der VN Konvention gegen Korruption in Vorhaben, die zum Thema gute Regierungsführung arbeiten. Insgesamt arbeitet das Sektorvorhaben in fünf Handlungsfeldern: 

  • Das Vorhaben unterstützt das BMZ, Antikorruption und Integrität in nationalen und internationalen Diskussionen zu positionieren, 
  • es weist die Wirksamkeit von Antikorruptions- und Integritätsansätzen nach
  • und schafft die Voraussetzungen für eine stärkere Verankerung von Antikorruption und Integrität als Querschnittsthema.
  • Das Vorhaben entwickelt zudem Ansätze für Antikorruption und Integrität in Trend- und Zukunftsthemen.
  • und unterstützt Partner in Nord- und Westafrika bei der Umsetzung der Standards der Financial Action Task Force der OECD.  

Innerhalb dieser Handlungsfelder entwickelt das Vorhaben Ansätze und erstellt Wissensprodukte zu Themen wie Integrität und Transparenz in verschiedenen Bereichen – darunter Klima, Wald, Land oder Wasser – zu Compliance und Integrität in der öffentlichen Verwaltung sowie zu Risikomanagement und Korruptionsprävention in fragilen oder von Gewalt betroffenen Kontexten. 

Um die mit dem Auftraggeber BMZ vereinbarten Ziele zu erreichen, kooperiert das Vorhaben eng mit Partnern wie dem Utstein Anti-Corruption Resource Center (U4), der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und der UN-Konvention gegen Korruption (UNCAC). Mit dem Sekretariat von Transparency International unterhält das BMZ zudem eine strategische Partnerschaft. 

Wirkung

Der Fokus des Vorhabens liegt auf der Unterstützung im Umsetzungsprozess der BMZ-Antikorruptionsstrategie. Die Beratung des BMZ und die Erarbeitung von methodischen Hilfestellungen haben bereits in den vergangenen vier Jahren dazu beigetragen, das Thema besser in den Steuerungs- und Planungsprozessen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit zu verankern. Daneben leistet das Vorhaben einen wichtigen Beitrag zur Positionierung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit auf nationalen und internationalen Foren. Dazu gehören unter anderem die Vertragsstaatenkonferenz der UNCAC oder die Internationale Antikorruptionskonferenz (IACC). 

Neue Ansätze haben das Integritätsmanagement in Partnerorganisationen in verschiedenen Sektoren gefördert, unter anderem im Energie-, Bildungs- und im Wassersektor. Ein Beispiel aus Kenia zeigt, wie Good Governance (Gute Regierungsführung)-Indikatoren bei Wasserversorgern Anreize für mehr Transparenz geschaffen haben: Das deutsch-kenianische Vorhaben zur Reform des Wassersektors hat zu einer wichtigen Erweiterung des Berichtswesens beigetragen: Jährlich hat die kenianische Regulierungsbehörde des Wassersektors die wichtigsten Kennzahlen der über 100 Wasserversorgungsunternehmen zur Messung ihrer Leistung erhoben. Anhand eines neuen Indikators bewertete die Behörde nun auch gute Regierungs- und Unternehmensführung. Im Zentrum standen hierbei die Aufsichtsräte, die für Transparenz, Bürgerbeteiligung, Integrität und Rechenschaftslegung sorgen müssen. Die Eigentümer der Unternehmen im ganzen Land, die Bezirksregierungen, wurden auf diese Weise angetrieben, die Betriebsabläufe ihrer Wasserversorger besser vor Korruption zu schützen. Die gestärkte Governance kann mehr Menschen Zugang zu sauberem Trinkwasser und Sanitärversorgung ermöglichen.

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