Das ECCAS Grenzprogramm: Grenzgovernance und regionale Zusammenarbeit fördern

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung des ECCAS Grenzprogramms (APF-CEEAC)
Auftraggeber: Europäische Union (EU)
Kofinanziert von: Auswärtiges Amt (AA)
Land: Afrika Überregional 
Politischer Träger: Zentralafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (Economic Community of Central African States (ECCAS));  Nationale Grenzkommissionen;  Nationale Ministerien verantwortlich für Grenzfragen; 
Gesamtlaufzeit: 2020 bis 2022

Foto 1_Niger_2017

Ausgangssituation

Grenzregionen in Subsahara-Afrika sind besonders oft von Konflikten betroffen. Dies ist in vielen Fällen darauf zurückzuführen, dass Grenzverläufe rechtlich nicht eindeutig festgelegt sind (Delimitierung) oder die Vermarkung mit Grenzsteinen (Demarkierung) für heutige Anforderungen unzureichend ist. Die Mitgliedsstaaten der Organisation für Afrikanische Einheit beschlossen 1964, die Grenzen so beizubehalten, wie sie bei Erlangung der nationalen Unabhängigkeit bestanden. Bis heute bestehen jedoch Unklarheiten über die genauen Grenzverläufe. Die afrikanischen Staats- und Regierungschefs erkannten das latente Konfliktpotential und verständigten sich anlässlich eines Treffens 2002 darauf, im Sinne der Konfliktprävention die unklaren Grenzverläufe proaktiv und im gegenseitigen Einverständnis zu klären.  

Von den Grenzen der elf Mitgliedsstaaten der zentralafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECCAS) sind bis heute rund 65 Prozent nicht ausreichend festgelegt. Für die lokalen Bevölkerungen in Grenzregionen resultieren daraus erhebliche Risiken: In territorialen „Grauzonen“ können rechtsfreie Räume entstehen, in denen kriminelle Organisationen handeln. Konflikte um natürliche Ressourcen in den Grenzgebieten und um Nutzungsrechte für traditionelles Land gefährden die Sicherheit der Grenzbevölkerung zusätzlich. 

Willkürlich gezogene Grenzverläufe trennen oft ethnische Gemeinschaften und Familien. Im Alltag führen sie zu vielen Herausforderungen sowie zu unbemerkten Grenzübertritten, beispielsweise durch Handel, gemeinsame Benutzung von Infrastruktur oder Familienbesuche. In Kombination mit der häufigen Korruption und Willkür von Grenzbehörden bedeutet dies erhebliche Risiken für Menschenrechte und Freizügigkeit, besonders von benachteiligten Bevölkerungsgruppen.

Durch ohnehin schwache staatliche Strukturen in der Region kann die Sicherheit kaum gewährleistet werden. Zusätzlich ist die grenzübergreifende Zusammenarbeit oft schwach ausgeprägt, nicht formalisiert oder von Misstrauen geprägt. 

Um daraus resultierende Konflikte zu verhindern und die Sicherheit in der Region zu stärken, wurde 2009 das ECCAS Grenzprogramm verabschiedet, dessen Umsetzung seit 2013 von der Europäischen Union unterstützt wird. 
 

Ziel

Die verbesserte regionale und nationale Grenzgovernance führt zu mehr Frieden, Sicherheit, Konfliktprävention und wirtschaftlicher Kooperation in der zentralafrikanischen Region.

Foto 5_Guinea-Senegal_2017

Vorgehensweise

Das Vorhaben ist Teil eines Programms der Europäischen Union, das die Handlungsfähigkeit der ECCAS im Bereich Frieden und Sicherheit stärkt (PARCIC). Es trägt zu dessen Ziel bei, „die Stabilität und demokratische Regierungsführung in Zentralafrika zu verbessern", indem es das Konfliktpotenzial rund um Fragen der Grenzverwaltung reduziert. 

Dabei bildet das kontinentale Grenzprojekt der Afrikanischen Union (AUBP) den konzeptionellen Rahmen. 

Das GIZ Vorhaben arbeitet in drei Handlungsfeldern: 

1. Handlungsfähigkeit des Generalsekretariats verbessern: Das Vorhaben soll die ECCAS dazu befähigen, die regionale Koordinierung und Normensetzung zu verantworten. Dazu gehört, Aktivitäten des Grenzprogramms zu koordinieren sowie das Monitoring und die Kommunikation zu diesen Aktivitäten zu verantworten. 

2. Staaten stärken und regionale Grenzgovernance verbessern: Das Vorhaben unterstützt die Staaten dabei, Strategien zu entwickeln und umzusetzen, beispielsweise zu grenzüberschreitender Kooperation, Warenverkehr oder nomadische Weidewirtschaft. Ein besonderer Fokus liegt auf den Aspekten Gender, Menschenrechte, Konfliktsensibilität und Einbindung der Zivilgesellschaft. Zudem unterstützt das Vorhaben Fortbildungsmaßnahmen für nationale Schlüsselakteur*innen zum Thema Grenzgovernance. 

3. Delimitierung, Demarkierung und Zusammenarbeit an Pilotgrenzen: Das Projekt unterstützt die Nationalen Grenzkommissionen dabei, ausgewählte Grenzabschnitte rechtlich besser zu definieren und vor Ort mit Grenzsteinen sichtbar zu machen. Die Aktivitäten werden begleitet von lokalen Kooperationsplänen. 

Das Vorhaben verbindet regionale Grenzgovernance mit lokalen Projekten zur länderübergreifenden Zusammenarbeit. Gemeinsame Planungsprozesse und gemeindebasierte Mechanismen zur Konfliktbearbeitung fördern die regionale Integration sowie nachhaltige Lösungsansätze in Bereichen wie nomadische Weidewirtschaft, Handel, Kultur und Sicherheit. 

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