Ausgangssituation
Nach dem Waffenstillstand mit der Volksbefreiungsfront von Tigray (Tigray People's Liberation Front, TPLF) 2022 strebt die äthiopische Regierung an, eine landesweite Übergangsjustiz (transitional justice) umzusetzen. Sie möchte Wahrheitsfindung, sozialen Zusammenhalt, institutionelle Reformen zur Nichtwiederholung und Rechenschaftspflicht auf den Weg bringen. Dafür will sie neue staatliche Institutionen und Elemente im Justizsystem schaffen. Gleichzeitig beabsichtigt die Regierung, zivilgesellschaftliche Organisationen, Opfer, Überlebendenverbände und regionale staatliche Vertreter*innen am Prozess zu beteiligen.
Ziel
Die Voraussetzungen für staatliche und zivilgesellschaftliche Akteur*innen sind national, regional und lokal verbessert, um eine opferorientierte Übergangsjustiz und Geschlechtergerechtigkeit in Äthiopien umzusetzen.
Vorgehensweise
Das Projekt stärkt die Kompetenzen von nationalen Verantwortlichen zur Umsetzung einer geschlechtergerechten und opferzentrierten Übergangsjustiz. Dies beinhaltet die Beratung und Unterstützung des Justizministeriums sowie besonders von Institutionen, die die Regierung neu etabliert – wie die Wahrheits- und soziale Kohäsionskommission.
Das Projekt fördert die Teilhabe von zivilgesellschaftlichen Organisationen. Dabei erweitert es durch Fortbildungen, Vernetzung und Beratung deren Kompetenzen, um die Übergangsjustiz auszugestalten.
Darüber hinaus schult das Projekt regionale, staatliche Vertreter*innen in ausgewählten Regionen zu Geschlechtergerechtigkeit und Übergangsjustiz.
Lokal verbessert das Vorhaben die Voraussetzungen, damit zivilgesellschaftliche und staatliche Handlungsträger*innen geschlechtergerechte Angebote, psychosoziale Unterstützung und Vergangenheitsarbeit ausbauen können.
Stand: Februar 2025