Gute Regierungsführung in Usbekistan fördern

Ausgangssituation

Die usbekische Regierung verfolgt eine umfassende Reformagenda. So strebt sie an, die Erbringung öffentlicher Dienstleistungen zu verbessern, Korruption einzudämmen und den öffentlichen Dienst zu modernisieren. Trotz beachtlicher Fortschritte stoßen diese Reformen auf Hindernisse. Dazu zählen die behördliche Ineffizienz, das unerschlossene Potenzial der Zivilgesellschaft und die mangelnde Koordinierung zwischen den Entscheidungsträgern. Um diese Hindernisse auszuräumen, arbeiten die Regierung und ihre Partner daran, die Strukturen der Regierungsführung zu verbessern und eine engere Zusammenarbeit zu fördern.

Ziel

Die öffentliche Verwaltung Usbekistans setzt basierend auf den Grundsätzen guter Regierungsführung Reformen wirksam um.

Vorgehensweise

Um die Fähigkeiten von Staat und Zivilgesellschaft zu stärken, die Koordinierung zu verbessern sowie Transparenz, Inklusion und Gleichberechtigung zu befördern, setzt das Vorhaben auf folgende Maßnahmen:

• Konsultationsmechanismen einrichten: Das Vorhaben fördert Arbeitsgruppen, die mit Reformakteuren besetzt sind, Konsultationsprozesse testen und Reformempfehlungen abstimmen.
• Die öffentliche Verwaltung modernisieren: Das Vorhaben verbessert die Regierungsführung durch interdisziplinäre Fortbildungsprogramme für Führungskräfte in der öffentlichen Verwaltung. 
• Reformen lokal umsetzen: Um die öffentliche Dienstleistungen in den Regionen zu verbessern, fördert das Projekt die Kompetenzen des Verwaltungspersonals und unterstützt zivilgesellschaftliche Veränderungsinitiativen.
• Korruptionsbekämpfung und Integrität fördern: Im Rahmen der von der Europäischen Union kofinanzierten Projektkomponente „Regierungsführung in Usbekistan verbessern – inklusive Korruptionsprävention“ fördert das Vorhaben bessere nationale Strategien sowie rechtliche und institutionelle Rahmenwerke. Zugleich werden die Integrität staatlicher Behörden und die Kontrolle durch die Zivilgesellschaft gestärkt.

Stand: Februar 2025