Ausgangssituation
Korruption schwächt die Leistungsfähigkeit öffentlicher Institutionen und leitet öffentliche Ressourcen für private Zwecke fehl. Damit können diese nicht für nachhaltige und sozial inklusive Entwicklung eingesetzt werden. Korruption ist eine Bedrohung für staatliche Legitimität und demokratische Institutionen. Korruption schmälert die Wirkung von Entwicklungszusammenarbeit (EZ) und untergräbt Reformziele. Zudem hemmt Korruption die Entwicklung des Privatsektors. Daher ist es wesentlich, die Gute Regierungsführung (Good Governance) zu stärken, zu der Antikorruptionsmaßnahmen gehören. Sie zählt zu den zentralen Elementen der deutschen Entwicklungspolitik.
Das Konzept des Bundesministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) zu „Antikorruption und Integrität in der deutschen Entwicklungspolitik" liefert die Arbeitsgrundlage. Lösungen wie diese politisch sowie in den organisatorischen und fachlichen Abläufen des BMZ und der Durchführungsorganisationen umgesetzt werden können, gilt es zu erarbeiten.
Ziel
Die deutsche staatliche Entwicklungszusammenarbeit hat das Antikorruptions- und Integritätskonzept systematisch in ihre Arbeit integriert.
Vorgehensweise
Der Schwerpunkt liegt darin, das zuständige BMZ Referat zu beraten, wie das Antikorruptions- und Integritätskonzept umgesetzt werden kann. Für die Beratung werden bestehende BMZ-Verfahren und Steuerungsinstrumente analysiert, überarbeitet und weiterentwickelt. Ziel ist es, das Konzept in die Handlungsabläufe des Ministeriums sowie in die der Durchführungsorganisationen der deutschen staatlichen EZ zu integrieren.
Das Programm entwickelt darüber hinaus praxisorientierte Antikorruptions- und Integritätsansätze und berät wie Ansätze und entsprechende Regelprozesse in die Durchführungsorganisationen sowie deren Vorhaben und Partnerorganisationen integriert werden können. Darüber hinaus werden die Angestellten der Organisationen qualifiziert. In den beiden Pilotländern Kenia und Kirgisistan werden die Handlungspunkte des Konzepts verstärkt und zeitlich schneller umgesetzt.
Im Auftrag des BMZ bringt das Programm Erfahrungen der deutschen EZ in die internationale Debatte ein – unter anderem durch Deutschlands Mitgliedschaft im Utstein Anti-Corruption Resource Center (U4), Mitgestaltung im OECD DAC Anticorruption Task Team sowie Teilnahme an UNCAC-Konferenzen (COSP). Zivilgesellschaftliche Fachorganisationen wie Transparency International oder Regionalinitiativen wie die ADB-OECD-Initiative zu Antikorruption für Asien-Pazifik, werden ebenso mit einbezogen wie die Privatwirtschaft, beispielsweise im Rahmen der Allianz für Integrität (Afin).
Wirkungen
Relevante BMZ-Steuerungsinstrumente wurden identifiziert, in denen Antikorruption und Integrität verankert werden sollen. Gemeinsam mit dem zuständigen BMZ-Referat wurden Vorschläge zur Überarbeitung des Kriterienkatalogs und der Politökonomischen Kurzanalysen ausgearbeitet.
Der entwickelte methodische Rahmen soll dafür sorgen, dass Antikorruption in Steuerungs- und Regelprozessen systematisch berücksichtigt wird. Gleichermaßen soll er die Integration von Antikorruption in EZ-Maßnahmen und das Management von Korruptionsrisiken beim Einsatz deutscher EZ-Mittel anleiten.
Gemeinsam mit Vorhaben in Kooperationsländern wurden Antikorruptionsansätze umgesetzt. Dazu zählt die Durchführung von Judicial Integrity Scans, welche die Beschaffenheit der Integrität im Justizsystem untersuchen und Verbesserungsmaßnahmen identifizieren. Die vom Programm entwickelten Scans sollen in gemeinsame Analysen mit der OECD integriert werden. Außerdem wurde die Water Integrity Management Toolbox in Kenia pilotiert und eine Begutachtung des Vergabe-Systems im Transportsektor in Liberia durchgeführt. Das vom Programm angebotene Beratungsinstrument „Anticorruption (AC) WORKS" fand unter anderem in den Philippinen Anwendung.
Die Erfahrungen aus Antikorruptionsstudien in den Pilotländern wurden in die Durchführungsorganisationen der deutschen EZ eingespeist und zwei Fonds zur Unterstützung von Antikorruptionsmaßnahmen eingerichtet.
Rund 700 Mitarbeiterinnen der GIZ werden jährlich in der monatlich gemeinsam mit den Integritätsberatern der GIZ durchgeführten Einführungsveranstaltung „Integer Handeln" zum Thema informiert. U4 Online-Kurse mit etwa 40 Personen im Jahr finden laufend statt – ebenso U4 In-Country Trainings - etwa in Bangladesch - mit jährlich rund 300 Teilnehmenden der U4-Kooperationspartner. Über Trainingsangebote mit der Deutschen Akademie für Internationale Zusammenarbeit (AIZ) konnten EZ-Fachkräfte unter anderem in Afghanistan erreicht und ihr Know-how für Antikorruption gestärkt werden.