Ein Emissionshandelssystem (ETS) in der Ukraine einführen

Ausgangssituation

Der Klimawandel wirkt sich spürbar auf die ganze Welt aus und stellt Staaten vor große Herausforderungen. Im Kampf gegen den Klimawandel sollen Emissionshandelssysteme einen wesentlichen Beitrag leisten: Regierungen legen Obergrenzen („Cap“) für den Ausstoß von Treibhausgasen für ihre Länder fest und Unternehmen erhalten Emissionszertifikate, die ihnen den Ausstoß festgesetzter Mengen an Treibhausgasen zugestehen.

Die ukrainische Wirtschaft ist stark von der Schwerindustrie geprägt. Gemessen an der Wirtschaftsleistung stößt das Land dreimal so viel Kohlendioxid aus wie der europäische Durchschnitt. Nicht zuletzt deshalb hat sich die Ukraine verpflichtet, ihre Klimapolitik anzupassen. Das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine beinhaltet neben anderen Reformen einen Beschluss zur Einführung eines Emissionshandelssystems (ETS).

Ziel

Die Ukraine führt ein Emissionshandelssystem ein und leistet so einen Beitrag zum Klimaschutz.

Vorgehensweise

Das Vorhaben unterstützt das ukrainische Ministerium für Umweltschutz und natürliche Ressourcen dabei, ein Emissionshandelssystem aufzubauen. Dafür arbeitet es eng mit dem Ministerium zusammen, um die Grundkomponente des ETS einzuführen: das System für Monitoring, Verifizierung, und Berichterstattung (MRV).

Weiterhin fördert das Vorhaben das Ministerium darin, notwendige Anpassungen in der Gesetzgebung vorzunehmen und ein Datenmanagementsystem zu etablieren. Auf dieser Grundlage kann eine zuverlässige und präzise Emissionsdatenbank geschaffen werden – die Voraussetzung für ein ETS, das den Treibhausgasausstoß der Unternehmen erfolgreich festlegt und nachhält.

Deutsche Expert*innen beraten dafür das Personal im Ministerium zur Höhe des Cap und zu Folgen für die wirtschaftliche Entwicklung der Ukraine. Um ein effektives ETS mit einem hohen Maß an öffentlichem Zuspruch aufzubauen, werden alle wichtigen Akteur*innen in diesen Prozess miteinbezogen.

Stand: Juli 2023