Lokale Steuereinnahmen aus der Rohstoffwirtschaft der Demokratischen Republik Kongo effizient verwalten

Ausgangssituation

Die Demokratische Republik Kongo ist eines der ressourcenreichsten Länder der Welt. Die Bevölkerung profitiert bisher jedoch kaum von diesem Reichtum: Das Wachstum und die Einnahmen aus der Bergbauwirtschaft haben bisher zu keinem spürbaren Rückgang der extremen Armut im Land geführt.

Eine Reform der Bergbaugesetzgebung soll das ändern: Seit 2019 erhalten lokale Verwaltungen, die direkt von Bergbau betroffen sind, einen signifikanten Anteil der Rohstoffeinnahmen. Die erhebliche Steigerung ihrer Einnahmen stellt die Verwaltungen vor die Herausforderung, die Mittel effizient zu verwalten und sie für eine nachhaltige und partizipative lokale Entwicklung einzusetzen.

Die Dezentralisierung der Einnahmen hat jedoch vor allem ein außerordentliches Potenzial: Sie kann eine nachhaltige und inklusive sozioökonomische Entwicklung in den Gemeinden anstoßen und einen Rahmen für Wachstum und Armutsreduzierung schaffen.

Ziel

Lokale Verwaltungen in den Provinzen Lualaba und Haut-Katanga investieren ihre Einnahmen aus der Rohstoffwirtschaft in eine inklusive sozioökonomische Entwicklung.

Vorgehensweise

Das Vorhaben berät lokale Verwaltungen, Effizienz und Transparenz in Arbeitsverfahren und Verwaltungsprozessen zu steigern. Dadurch können die Gemeinden ihre Eigeneinnamen besser verwalten und umsetzen.

Darüber hinaus sensibilisiert das Vorhaben lokale Verwaltungen und ihre Entwicklungskomitees für inklusive, partizipative und gendersensible Planungsverfahren, sowie für die Investition von öffentlichen Mitteln in Basisdienstleistungen und wirtschaftsfördernde Maßnahmen.

Um Transparenz und Rechenschaftsplichten zu den öffentlichen Finanzen zu verbessern, unterstützt das Vorhaben die organisierte Zivilgesellschaft dabei, Kompetenzen und Prozesskenntnisse auszubauen. Die Zivilgesellschaft soll dadurch ihre Aufsichts- und Kontrollfunktion besser wahrnehmen können.

Stand: März 2023