Förderung der nationalen-regionalen Kooperationsbeziehungen im südlichen Afrika

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Förderung der nationalen-regionalen Kooperationsbeziehungen in SADC
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), mit Förderung durch die Europäische Union
Land: Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (Southern African Development Community, SADC)
Politischer Träger: SADC-Sekretariat
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2022

Ausgangssituation

Wirtschaftswachstum und Armutsbekämpfung im südlichen Afrika gelingen am besten, wenn Länder und Institutionen zusammenarbeiten. Deshalb haben die 16 Mitgliedstaaten der SADC eine gemeinsame regionale Agenda entwickelt, die sich am Regionalen strategischen Entwicklungsleitplan (Regional Indicative Strategic Development Plan, RISDP) orientiert.

Im SADC-Vertrag und in über 30 regionalen Protokollen und Politikvorgaben haben sich die SADC-Mitgliedstaaten verpflichtet, mit konkreten nationalen Maßnahmen zum Erreichen dieser gemeinsamen Ziele beizutragen. Die in den Mitgliedstaaten erbrachten Leistungen bleiben jedoch deutlich hinter den eingegangenen Verpflichtungen zurück. In vielen Fällen sind nationale Koordinierungsstrukturen inaktiv oder gar nicht vorhanden. Nationale Pläne sind kaum mit denen der SADC abgestimmt, und die Zusammenarbeit zwischen nationalen Koordinierungsstrukturen und den Planungs- und Haushaltsbehörden der Mitgliedstaaten ist schwach.

Ziel

Die Strukturen der SADC-Mitgliedstaaten fördern und koordinieren die Umsetzung der regionalen Agenda auf nationaler Ebene.

Vorgehensweise

Um die Umsetzungslücke zu schließen, unterstützt die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH die SADC-Mitgliedstaaten beim Aufbau und bei der Stärkung nationaler Strukturen, die die Umsetzung der regionalen Agenda koordinieren und fördern. Dazu gehören nationale Komitees der SADC, in denen die maßgeblichen staatlichen Behörden und nichtstaatliche Akteure gemeinsam an der Umsetzung der SADC-Protokolle und -Politikvorgaben auf nationaler Ebene arbeiten. Solche Strukturen spielen beispielsweise bei der Abstimmung nationaler Pläne mit regionalen Prioritäten eine wichtige Rolle, was es dann auch leichter macht, die Umsetzung der regionalen Agenda in nationale Pläne und Haushalte zu integrieren.

Daneben unterstützt die GIZ nationale Regierungen und nichtstaatliche Akteure dabei, die Fortschritte bei der Umsetzung der regionalen Agenda der SADC in den Mitgliedstaaten unter besonderer Beachtung des überarbeiteten RISDP 2015-2020 zu überwachen. Die gewonnenen Informationen fließen in das Monitoring- und Evaluierungssystem der SADC ein und werden auch dazu verwendet, den wirtschaftlichen und politischen Nutzen der regionalen Integration zu kommunizieren, der oft übersehen wird.

Um die gewünschten Ergebnisse zu erzielen, stärkt die GIZ die Kapazitäten von staatlichen Entscheidungsträgern, Managern, nichtstaatlichen Akteuren, Parlamentariern, Medien und anderen wichtigen Akteuren. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den SADC-Protokollen und -Politikvorgaben in den Bereichen Landwirtschaft, Industrialisierung und Infrastruktur. Mit ihrer Unterstützung für die regionale Ebene und die Mitgliedstaaten wendet sich die GIZ an wichtige Akteure, deren Mitwirkung für die erfolgreiche Umsetzung der regionalen Agenda der SADC erforderlich ist.

Die GIZ stärkt zudem die SADC-Mitgliedstaaten in ihrer Fähigkeit, finanzielle und sonstige Ressourcen für die Umsetzung der SADC-Agenda zu mobilisieren. Die Ausrichtung nationaler auf regionale Pläne wie den überarbeiteten RISDP 2015-2020 hilft den Umsetzungsstrukturen in den Mitgliedstaaten, nationale Haushaltsbehörden und internationale Kooperationspartner für die Bereitstellung finanzieller Mittel zu gewinnen.

Seit 2018 fördert die Europäische Union das Programm.

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