Mexikanisch-Deutsche Klimaschutzallianz

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Mexikanisch-Deutsche Klimaschutzallianz
Auftraggeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU)
Land: Mexiko
Partner: Mexikanisches Umweltministerium (SEMARNAT)
Gesamtlaufzeit: 2010 bis 2019

Mexiko. Luftverschmutzung durch den Ausstoß von Industrieabgasen © GIZ

Ausgangssituation

Deutschland und Mexiko gehören zu den neun größten Treibhausgasemittenten der Welt. Konnte in Deutschland der Ausstoß von Kohlendioxid seit 1990 sukzessiv gemindert werden, stieg er in Mexiko kontinuierlich an – was hauptsächlich durch das Wachstum der Bevölkerung und der Wirtschaft zu erklären ist. Das Schwellenland hat sich jedoch, analog zum Industrieland Deutschland, ambitionierte Ziele gesetzt: Bis 2030 will Mexiko mit eigenen Mitteln seine vorhergesagten Treibhausgasemissionen um 22 Prozent reduzieren.

Ziel

Mexiko setzt im Rahmen einer gestärkten mexikanisch-deutschen Klimapartnerschaft ausgewählte Maßnahmen des Klimaschutzgesetzes und des Klimaschutzaktionsprogramms auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene um.

Vorgehensweise

Mexiko nimmt mit seiner Klimapolitik eine Vorreiterrolle unter den Nichtindustriestaaten ein, seit mehreren Jahren wird es dabei von der GIZ erfolgreich begleitet. Um der globalen Herausforderung des Klimawandels entgegenzutreten, werden effektive Politiken, innovative Aktionen und das gemeinsame Handeln aller Bürger benötigt. Die Mexikanisch-Deutsche Klimaallianz arbeitet deshalb daran, das Wissen und die Fähigkeiten auf allen Ebenen in Mexiko auszubauen.

Die mexikanische Regierung hat in ihrem jüngsten Klimaschutzprogramm Ziele und Maßnahmen für die Anpassung an den Klimawandel, zur Minderung schädlicher Treibhausgase sowie für Forschung und Bildung festgelegt. Die GIZ nutzt verschiedene Instrumente, um das mexikanische Umweltministerium SEMARNAT und andere Bundesbehörden bei der Umsetzung zu unterstützen. Auch die Kompetenzen von Bundesstaaten, Gemeinden, Unternehmen, Verbänden und nichtstaatlichen Organisationen werden ausgebaut, damit dort Klimaaktionspläne und -instrumente entwickelt, umgesetzt und überwacht werden können.

Die Klimaallianz organisiert außerdem hochrangige Dialogveranstaltungen, Expertenworkshops und Delegationsreisen, um innovative und erfolgreiche klimapolitische Ansätze zwischen mexikanischen, deutschen und anderen internationalen Akteuren auszutauschen und zu verbreiten. Der Austausch führt zu mehr Vernetzung, Kooperationen und gegenseitigem Lernen.

Wirkungen

Im Großraum von Mexiko-Stadt leben mehr als 20 Millionen Menschen – Belastungen, wie Verkehrsstaus und schlechte Luft, gehören zum Alltag. Die Allianz hat die Umweltkommission der Megalopolis bei der Errichtung von Umweltzonen nach europäischem Vorbild beraten. Experten aus Deutschland, Italien und den USA tauschten sich dazu mit Vertretern der Umweltkommission aus. Nachfolgend haben die Städte Cuernavaca und Toluca ebenfalls Umweltzonen eingerichtet.

Rheinland-Pfalz und der Bundesstaat Aguascalientes arbeiten bei erneuerbaren Energien, Energieeffizienz und Umwelttechnologien zusammen. Im Oktober 2014 kam eine deutsche Politik- und Wirtschaftsdelegation nach Mexiko; im Januar 2015 besuchten Vertreter aus Aguascalientes Deutschland.

Entscheidungsträger aus Gemeinden, Bundesstaaten und Fachressorts müssen wirksame Anpassungsmaßnahmen an die vielschichtigen Klimawandelfolgen auswählen. Die Klimaschutzallianz hat dazu eine Priorisierungsmethode entwickelt, deren Anwendung Mexiko bereits empfohlen und in die verabschiedeten Mindestkriterien zur Orientierung für die bundesstaatlichen Klimaprogramme aufgenommen hat.

Im Rahmen des Nationalen Emissionsregisters muss der Privatsektor ab Frühjahr 2016 erste Emissionsberichte einreichen. Die GIZ unterstützte die mexikanische Kommunikationsstrategie, einschließlich Handbuch und Fortbildungskonzepte, um der Wirtschaft Ziele und Anforderungen des Registers näherzubringen. In mehreren Workshops informierten deutsche Experten, zum Beispiel der Deutschen Emissionshandelsstelle, die mexikanischen Behörden über europäische Erfahrungen. Dies hat in Mexiko Überlegungen zur Einführung eines nationalen Emissionshandels mit angestoßen.