Bund-Länder-Programm: Föderale Kooperation in der Entwicklungszusammenarbeit

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Bund-Länder-Programm
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Weltweit
Politischer Träger: Von Land zu Land unterschiedlich 
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2022

BLP_2_Mini Grid Upper Blinkwater Solar panels 2_cGIZ

Ausgangssituation

Die deutschen Bundesländer arbeiten traditionell eigenständig in der internationalen Zusammenarbeit (IZ). Bei guter Abstimmung ergänzen die Erfahrungen und Kompetenzen privater, wissenschaftlicher und zivilgesellschaftlicher Institutionen sowie Verwaltungen aus den Ländern aber auch wirkungsvoll die IZ des Bundes. Der Mehrwert der Zusammenarbeit liegt darin, die Fachexpertise zu nutzen, welche die Bundesländer in der Gestaltung und Umsetzung von Politik in vielen Bereichen besitzen. Um diese spezifischen und vielfältigen Kompetenzen der Länder für die Entwicklungspolitik in Wert zu setzen, wurde das Bund-Länder-Programm (BLP) initiiert. Das BLP startete 2015 bis 2019 als Bund-Länder-Pilotprogramm und befindet sich derzeit – inhaltlich weiterentwickelt – in einer neuen Phase (2019 bis 2022). 

Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH setzt das BLP im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) um. Die Bundesländer leisten neben der Bereitstellung von Knowhow auch finanzielle Beiträge zum Programm. 

Ziel

Partnerländer profitieren von einer engeren thematischen und strategischen Zusammenarbeit von Bund und Bundesländern in der Entwicklungszusammenarbeit

BLP_1_BaWü-Tunesien_Bildrechte GIZ_Workshop mit Teilnehmenden

Vorgehensweise

Die Hessische Landesstelle für Technologieausbildung schult äthiopische Entscheider*innen und Fachkräfte der beruflichen Bildung, um langfristig durch besser qualifizierte Arbeitskräfte die äthiopische Wirtschaft leistungsfähiger zu machen. Expert*innen aus Bremen und Namibia erarbeiten Lösungen für nachhaltigere Mobilität in Namibia durch neue Formen des nichtmotorisierten Transports und eine effizientere Logistikinfrastruktur. Die sächsische Expertise in der Bergbaunachsorge unterstützt peruanische Regionalverwaltungen dabei, ein Konzept zur Einführung internationaler Standards des Gewässerschutzes in der Bergbaunachsorge zu entwickeln. Im Austausch mit Berliner Beteiligten entwickelt das Vorhaben Förderprogramme für indische Unternehmerinnen weiter und unterstützt indische Gründerinnen bei der internationalen Kontaktanbahnung.

Dies ist nur eine Auswahl der zahlreichen Projekte, die das BLP umsetzt. Die jeweiligen Profile der Bundesländer beachtend, führt das Vorhaben vielfältige Maßnahmen zur internationalen Kompetenzentwicklung durch. Dabei verknüpft das BLP die internationale Zusammenarbeit der Bundesländer mit Projekten der technischen Zusammenarbeit des Bundes in den Partnerländern. Die Bundesländer kofinanzieren die Maßnahmen und/oder beteiligen sich an den Kooperationsprojekten, indem sie Personal, Räume, Stipendien oder Fortbildungsplätze bereitstellen.

Im Rahmen des Vorhabens kooperieren Ämter mit Ministerien der beteiligten Partner. Handlungsträger*innen aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und/oder Privatwirtschaft sind ebenfalls eingebunden. Derzeit führt das Vorhaben Maßnahmen in den drei Schwerpunktthemen Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Governance sowie Umwelt/Klima/Energie durch.
Jedes durchgeführte Kooperationsprojekt bereichert den Erfahrungsschatz der Beteiligten darüber, wie die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern gestaltet werden kann. Deswegen fördert das BLP die Vernetzung und den Wissensaustausch zwischen den Handlungsträger*innen aus den Bundesländern. Zu wichtigen Themen der deutschen EZ, beispielsweise dem Gender-Ansatz des Bundes, bietet das BLP den Beteiligten spezifische Trainings an. 

Ob Bundesländer und Partnerländern sich auch Herausforderungen der Zukunft gemeinsam stellen können, die wie Klimawandel, Digitalisierung oder globale Pandemien nicht an Landesgrenzen Halt machen, soll mit Unterstützung vom Bund-Länder-Programm pilothaft erprobt werden. Hierfür bringt das BLP bundesländer- und partnerländerübergreifende Teams zu einem offenen Innovationsprozess zusammen. 

Wirkung

In der Pilotphase setzte das BLP mit 14 Bundesländern 42 Kooperationsprojekte in 27 Partnerländern um. In vielfältigen Formaten und Aktivitäten tauschten sich Expert*innen, Fach- und Führungskräfte aus Bundesländern und Partnerländern über ihre Erfahrungen aus und vermittelten ihr Wissen. Mit unterstützendem Knowhow aus Niedersachsen wurde ein Minigrid in Upper Blinkwater, Südafrika, errichtet und so 67 Haushalten der Stromzugang ermöglicht. Bjelina im Westbalkan führte nach dem Vorbild aus Schleswig-Holstein das Amt des Minderheitenbeauftragten ein. Mosambik orientiert die nationale Gesetzgebung zur Bergbausicherheit mit Beratung aus Sachsen an internationalen Standards. 
Aktuell sind 15 Einzelmaßnahmen in der Durchführung.