Rohstoffgovernance

Bergleute im Kongo

Nachhaltig von Bodenschätzen profitieren

Die erheblichen Vorkommen an Bodenschätzen in Entwicklungsländern können einen wichtigen Beitrag zu wirtschaftlichem Aufschwung und mehr sozialer Gerechtigkeit leisten. Allein die potentiellen öffentlichen Einnahmen aus Öl in Subsahara-Afrika könnten beispielsweise mehr als 250 Prozent des in den Millenniumsent­wick­lungs­zielen genannten Finanzierungsbedarfs abdecken.

Oft ist jedoch das Gegenteil der Fall: Rohstoffe wirken sich negativ auf die Regierungsführung eines Landes aus. Intransparenz bei der Vergabe von Rohstofflizenzen, fehlende Rechenschaftslegung über staatliche Einnahmen und deren Mittelverwendung sowie fehlgeleitete Regulierung stehen exemplarisch für einen unverantwortlichen Umgang mit Bodenschätzen. Statt nachhaltiger Entwicklung nehmen Armut und Konflikte zu. Dieser entwicklungspolitischen Herausforderung nimmt sich die Politikberatung zum Umgang mit Bodenschätzen, kurz Rohstoffgovernance, an.

Unter Rohstoffgovernance verstehen wir die Art und Weise, wie Regierungen die Nutzung von Bodenschätzen handhaben und regulieren. Aber auch, wie sie die öffentlichen Einnahmen sowie Umwelt- und Sozial-Kosten aus Rohstoffabbau verteilen.

Wir unterstützen im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Regierungen unter Einbindung der Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft dabei, politische Strukturen zu entwickeln und umzusetzen, die günstige Rahmenbedingungen für einen verantwortungsvollen Umgang mit Bodenschätzen schaffen. Damit leisten wir einen Beitrag zu nachhaltiger Entwicklung und politischer Stabilität in Partnerländern mit Rohstoffvorkommen.

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Aufbau transparenter Vergabeverfahren von Explorations- und Abbaulizenzen

Die Weichen für den Einfluss des Rohstoffabbaus auf die Entwicklung eines Landes werden bereits bei der Vergabe von Explorations- und Abbaulizenzen gestellt. Verträge müssen einen fairen Ausgleich zwischen den Interessen des Landes und des Unternehmens schaffen. Nur so können langfristig tragbare Vereinbarungen getroffen werden.

Die GIZ unterstützt Regierungen in den Partnerländern darin, transparente und für beide Seiten verlässliche Verfahren der Lizenzvergabe zu etablieren, die Vertragssicherheit zu erhöhen und die Entwicklungspotenziale von Verträgen zu optimieren. Zusätzlich zur strate-gischen Politikberatung beraten wir in Fragen zum Verwaltungsaufbau im Bergbaukataster, beispielsweise in der Etablierung von Finanz- und Lizenzmanagementsystemen. Wir unter-stützen unsere Partner bei der Entwicklung rechtlicher Rahmenbedingungen für transparente Vergabeverfahren unter Beteiligung der Legislative sowie zur Regulierung von Vergabever-fahren und bei der Erstellung von Modellverträgen. Dazu gehört auch der Aufbau spezieller Einheiten in der nationalen Verwaltung für Verhandlung und Monitoring von Lizenzen.

Ein Leitmotiv in der Kooperation ist die Forderung nach Vertragstransparenz im Rohstoffsek-tor bzw. die Normen und Verfahren, die sich mit dem Ansatz von Open Contracting verbin-den. Hierbei sollen bestimmte Vergabeinformationen offengelegt und unterschiedliche Akteu-re in den verschiedenen Phasen des Vergabeprozesses einbezogen werden.

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Reform und Stärkung der Verwaltung im Rohstoffsektor

Rohstofflagerstätten respektieren keine politischen Grenzen. Gerade in Grenzgebieten kann dies häufig zu Konflikten führen. Daher ist regionale Abstimmung bei Zöllen sowie bei Um-welt- und Sozialregulierungen wichtig. Dies ist im Rohstoffsektor eine besondere politische Herausforderung. Gute Gesetze werden schnell verabschiedet, doch oftmals scheitert die Implementierung an einer schwachen Verwaltung.

Bergbauämter, Umweltbörden, Katasterämter und andere Verwaltungseinrichtungen müssen bestehende Gesetze, Verordnungen und Abbauverträge verlässlich umsetzen und so auch für die Privatwirtschaft transparente Bedingungen schaffen. Wir unterstützen Partnerinstitutionen bei der Qualifizierung von Personal in Managementkompetenz und Organisationsentwicklung.

Wir fördern auch die bessere Kooperation und Kommunikation der verschiedenen Behörden und Ministerien untereinander. Durch strategische Beratung und Organisationsentwicklung von Regionalorganisationen stärken wir darüber hinaus regionale Strukturen, ihr Mandat, beispielsweise in der Bekämpfung des illegalen transnationalen Rohstoffhandels, zu erfüllen.

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Management von Rohstoffeinnahmen

Die Besteuerung von Rohstoffen unterscheidet sich in mancherlei Hinsicht von anderen Gü-tern: Mit den Bodenschätzen verschwinden nicht-erneuerbare Ressourcen, deren Welt-marktpreise stark schwanken. Das fordert ein auf jedes Land angepasstes Steuersystem, das unabhängig gegenüber externen Einflüssen ist und dem Land optimale Einnahmen bietet. Wir beraten Partnerregierungen dabei, Steuersysteme und -behörden aufzubauen, unterstützen die Schulung von Personal und tragen zur Vernetzung aller beteiligten Institutionen bei.

Die Offenlegung öffentlicher Einnahmen aus dem Abbau von extraktiven Rohstoffen durch die Regierung sowie die effektive Kontrolle der Haushaltsplanung durch das Parlament sind wichtige Voraussetzungen für eine nachhaltige Nutzung von Bodenschätzen. Die Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) macht sich dafür stark, öffentliche Einnahmen aus dem Rohstoffsektor transparent zu machen. EITI erhebt als freiwillige Multi-Akteurs-Initiative Rohstofftransparenz zur globalen Norm. Zu deren Umsetzung verpflichten sich reformwillige Regierungen mit einem EITI-Beitritt unter gleichberechtigter Mitwirkung von Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft. Wir unterstützen das für EITI zuständige Partnerministerium und die Zivilgesellschaft bei der Umsetzung der Standards im Partnerland.

Für Regierungen stellt sich die Frage, wie sie ihre Rohstoffeinnahmen sinnvoll verwenden. Ein von vielen Ländern bevorzugtes Modell ist die Einrichtung von Rohstofffonds. Mit diesen soll es gelingen, die Wirkungen volatiler Rohstoffeinnahmen auf die Volkswirtschaft zu mode-rieren und durch langfristige Ersparnisbildung auch künftige Generationen an den heutigen Rohstoffeinnahmen teilhaben zu lassen. Dazu beraten wir Finanzministerien, Parlamente, Rechnungshöfe und Haushaltsausschüsse – oftmals in Kooperation mit anderen Akteuren wie Weltbank und IWF.

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Kooperation mit der Rohstoffwirtschaft

Die Auswirkungen des Rohstoffabbaus sind in den Abbaugebieten für die Bevölkerung am meisten zu spüren. Auf lokaler Ebene entstehen Umweltschäden. Oft sind Umsiedlungen nötig, gleichzeitig bauen Rohstoffunternehmen Straßen und Industriestrukturen und sind Motor für Beschäftigung. Ziel nachhaltig operierender Unternehmen muss es sein, die Bevöl-kerung an den Einnahmen des Rohstoffabbaus zu beteiligen. Anderenfalls droht die Gefahr sozialer Unruhen und gewaltsamer Zusammenstöße mit den Rohstoffunternehmen.

Wir unterstützen Rohstoffunternehmen, lokale Verwaltungsstrukturen und Vertreter aus der Bevölkerung dabei, die genannten Risiken zu minimieren und die Chancen des Rohstoffab-baus auf lokaler Ebene zu optimieren. Partizipativ entwickelte lokale Entwicklungspläne wei-sen dafür den Weg und schaffen einen fairen Ausgleich zwischen den Interessen aller Betei-ligten. Auf diesem Wege tragen unsere Leistungen auch zur Stabilisierung oftmals fragiler rohstoffreicher Regionen bei.

Kontakt

Dr. David Nguyen-Thanh
david.nguyen-thanh@giz.de


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