Stärkung von Kompetenz und Resilienz lokaler Regierungen

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Stärkung von Kompetenz und Resilienz lokaler Regierungen im Südsudan
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Südsudan
Politischer Träger: Präsidialamt
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2017

Ausgangssituation

Nach Jahrzehnten Bürgerkrieg wurde der Südsudan 2011 als jüngster Staat der Welt gegründet. Die Hoffnung der Bürgerinnen und Bürger auf eine friedliche Zukunft und wachsenden Wohlstand hat sich bisher aber nicht erfüllt. Schon zweieinhalb Jahre nach der Staatsgründung kam es im Dezember 2013 erneut zu einem bewaffneten Konflikt, diesmal innerhalb des Staatsgebiets. Das im August 2015 nach langen Verhandlungen unterzeichnete Friedensabkommen ist bisher nicht vollständig umgesetzt.

Seit 2014 führt der Südsudan den sogenannten Fragile State Index an, eine von der amerikanische Organisation Fund for Peace und der Fachzeitschrift Foreign Policy veröffentlichte Rangliste der fragilen Staaten.

Das Land kennzeichnen mangelnde Kompetenzen und Ressourcen für grundlegende staatliche Dienstleistungen, ein fehlendes Gewaltmonopol, Legitimitätsmangel und stark eingeschränkte Entwicklungsperspektiven. Überdurchschnittlich viele Menschen sind auf Dienstleistungen der städtischen Verwaltungen angewiesen und von schwerwiegenden Problemen in den Stadtgebieten betroffen, etwa bei Choleraausbrüchen. Gleichzeitig fehlen in den städtischen Gebieten oftmals ausreichende Kompetenzen und Ressourcen, um strukturelle Herausforderungen bei gleichzeitigem Auftreten von externen Schocks zu bewältigen; zum Beispiel bei gewaltsam ausgetragenen Konflikten, Epidemien, Dürren oder Überschwemmungen. Das Kernproblem ist die mangelnde Widerstandskraft (Resilienz) städtischer Gebiete.

Ziel

Die Resilienz ausgewählter städtischer Gebiete im Südsudan ist gewachsen.

Vorgehensweise

Das Vorhaben unterstützt die Stärkung der Resilienz in städtischen Gebieten in drei Handlungsfeldern.

  1. Verbesserung der Leistungsfähigkeit zur Erbringung von Dienstleistungen
    Das Vorhaben zur Stärkung von Kompetenz und Resilienz lokaler Regierungen arbeitet eng mit anderen Vorhaben zusammen, die beispielsweise die Umsetzung von Konzepten und Betreibermodellen für die Wasserversorgung, sanitäre Anlagen oder Märkte unterstützen. Um die strukturellen Schwächen im Verwaltungssystem zu überwinden, berät das Vorhaben lokale Entscheidungsträger zu Planungs- und Entscheidungsprozessen sowie zur Entwicklung von Modellen für eine Regierungsführung, die eine nachhaltige Bewirtschaftung der Basisinfrastruktur ermöglicht und zur nachhaltigen Daseinsvorsorge der Bevölkerung beiträgt.

  2. Stärkung der Kompetenzen für die Notfallmanagementplanung
    Als Reaktion auf die große Gefährdung und Anfälligkeit sowie mit Blick auf mögliche zukünftige Herausforderungen oder Schocks stärkt das Vorhaben die Kompetenzen für die Notfallmanagementplanung. Zunächst stärkt das Vorhaben deshalb das Bewusstsein in städtischen Verwaltungen, dass vorausschauende Notfallplanung trotz oder gerade wegen geringer Ressourcen nötig, nutzbringend und auch möglich ist. Ausgewählte Verwaltungen werden beraten, wie sie Notfallmanagementpläne erstellen können. Gemeinden erhalten finanzielle Unterstützung, um einzelne Maßnahmen, und somit die Wirkung der Notfallmanagementpläne in der Praxis, zu demonstrieren. Ziel ist es, robuste und einfach realisierbare Maßnahmen zu identifizieren, die den Möglichkeiten der Verwaltungen entsprechen.

  3. Verbesserung der Teilhabe gesellschaftlicher Akteure
    Als Antwort auf Legitimitätsdefizite unterstützt das Vorhaben einerseits die Erfassung von Daten als Voraussetzung für informierte Entscheidungsfindung und andererseits den direkten Dialog zwischen Verwaltung und Bevölkerung, einschließlich Beschwerdemöglichkeiten. Visualisierungen für Analphabeten oder Radiobeiträge erweitern die Diskussionsgrundlage über Rechte und Pflichten von Verwaltung und Bevölkerung zusätzlich und verbessern die gesellschaftliche Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger. Bürgerradios, wie die vom Vorhaben unterstütze Radiostation in Morobo, spielen dabei eine Schlüsselrolle. Sie werden, in Kooperation mit der Deutschen Welle Akademie, durch Sachgüter und Trainings unterstützt.

Das Projekt „Stärkung von Kompetenz und Resilienz lokaler Regierungen“ ist aufgrund der aktuellen Situation im Südsudan ausgesetzt.