Digitalpolitik
Digitalpolitik kann die digitale Transformation in Partnerregionen und -ländern fördern, aber auch hindern. Wenn sie nachhaltig ausgerichtet ist und das Gemeinwohl in den Mittelpunkt stellt, können geeignete Rahmenbedingungen für eine wertebasierte und menschenorientierte Entwicklung geschaffen werden, die zugleich die wirtschaftliche Entwicklung fördert und Raum für Innovation lässt. Im Zuge der digitalen Transformation fördert die GIZ eine inklusive Gesellschaft, die auf gemeinsamen Grundwerten aufbaut und niemanden zurücklässt.
Entscheidungsträger*innen überall auf der Welt stehen vor der Aufgabe, die Auswirkungen der digitalen Transformation auf den einzelnen Menschen sowie die Gesellschaft an sich, sowie in Bezug auf Umweltfragen, die Wirtschaftsentwicklung und die soziale Kohäsion einzuschätzen und zu gestalten. In Partnerländern der internationalen Zusammenarbeit erschwert das Fehlen von Daten, fachlich-technischen Kapazitäten oder Referenzfällen oftmals eine nachhaltige und inklusive Digitalpolitik und -regulierung. Hinzu kommt die Problematik, dass politische und rechtliche Entscheidungen nicht immer im vorgesehenen Umfang umgesetzt werden können, weil es entsprechenden Regulierungsbehörden an Mandaten, fachlichen Ressourcen oder Finanzierungsmöglichkeiten fehlt.
Gleichzeitig birgt die Zunahme an Vorschriften – neben der ständigen Gefahr einer Überregulierung – auch Risiken hinsichtlich der Menschenrechte, wie z. B. potenzielle Einschränkungen von Meinungs- oder Versammlungsfreiheit, das Recht auf Information oder unterschiedliche Formen von Diskriminierungen. Auch bergen digitale Technologien und Angebote für Bürger*innen die Gefahr, dass nicht alle gleichermaßen Zugang dazu haben oder erhalten können, Menschen zurückgelassen werden. Entscheidungsträger*innen aus Regierungen, Privatsektor und Zivilgesellschaft benötigen hier oftmals Unterstützung, um das Prinzip der Agenda 2030 “Leave No One Behind (LNOB)” angemessen zu berücksichtigen und auch durchsetzen zu können.
Ein wichtiger Schritt in diesem Sinne, ist die Bedarfe ihrer Bürger*innen zu kennen, und daraus entsprechende Ansätze zu entwickeln. Weiterhin sind digitale Technologien oftmals ressourcenintensiv, z.B. im Stromverbrauch oder durch die Nutzung seltener Erden bei der Produktion. Gefahren für Umwelt und Klima müssen abgewendet und abgemindert werden – auch hier haben Entscheidungsträger*innen eine besondere Verantwortung für eine grüne Digitalpolitik und -regulierung.
Um diesen Herausforderungen zu begegnen und eine nachhaltige und menschenzentrierte digitale Transformation sicherzustellen, die niemanden zurücklässt, unterstützt die GIZ ihre Partnerländer bei der Beratung und Implementierung von Regularien und digitalpolitischen Rahmenbedingungen.
Dabei verfolgt die GIZ als neutrale Vermittlerin einen offenen, inklusiven und transparenten Ansatz, der eine breite Beteiligung verschiedener gesellschaftlicher Akteure fokussiert und Netzwerke sowie neue Partnerschaften stärkt.
