Rohstoffhandel: Transparenz durch öffentliche Datenbank

Sierra Leone hat ehrgeizige Entwicklungsziele, sein bedeutendster Wachstumsmotor ist der Bergbau. Hier unterstützt die GIZ, damit die Erlöse aus den Bodenschätzen dem Staat und seinen Einwohnern zu Gute kommen. Digitale Technologien sind wichtiger Schlüssel zu mehr Transparenz und guter Regierungsführung.

Diamanten, Eisenerz, Bauxit und vieles mehr – der Rohstoffreichtum Sierra Leones war in der Vergangenheit mehr Fluch als Segen. Der erst 2002 zu Ende gegangene Bürgerkrieg wurde zum großen Teil aus Bergbauerlösen finanziert. Auch heute steht der Staat noch vor großen Herausforderungen, seine Bodenschätze effizient zu verwalten, nachhaltig zu nutzen und sich gegen Korruption und für besseres Management in den eigenen Institutionen einzusetzen.

Sierra Leone ist wirtschaftlich von den Rohstoffen abhängig. Im Jahr 2013 betrugen die Regierungseinnahmen aus dem Sektor 109 Millionen US-Dollar. Zugleich herrschen extreme Armut und hohe Konfliktanfälligkeit in der Region. Die Regierung hat sich ehrgeizige Entwicklungsziele gesteckt und will bis 2035 das Niveau eines Landes mit mittlerem Einkommen erreichen. Wie lassen sich die Rohstoffeinnahmen erhöhen und für nachhaltige Entwicklung nutzen? Wie müssen dazu die politischen, ökonomischen und gesetzlichen Rahmenbedingungen geändert werden? Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) berät die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH Verantwortliche in Ministerien, Zivilgesellschaft und Privatsektor.

Mehr Transparenz – mehr Staatseinnahmen

Ein Schlüssel zu mehr Effizienz und weniger Korruption ist Transparenz. In Sierra Leone gibt es inzwischen ein elektronisches Bergbaulizenz-Managementsystem, in dem mehr als 800 Lizenzen effizient verwaltet und in einer Online-Datenbank öffentlich zugänglich gemacht werden. Die Datenbank ermöglicht den Bürgern zu verfolgen, welches Unternehmen eine Lizenz hält und wie viel der Staat daran verdient. Die Bergbauaufsichts- und Steuerbehörden wiederum können mit der neuen Software die Lizenzen wesentlich einfacher verwalten. Sie können beispielsweise nachhalten, ob die Unternehmen ihren finanziellen Verpflichtungen nachgekommen sind.

 

Zudem wurde es deutlich schwerer, an gesetzlichen Vorgaben vorbei illegale Lizenzen auszustellen. Gleichzeitig können sich mögliche Neuinvestoren ein besseres Bild der bestehenden Lizenzverhältnisse machen.

Mit Hilfe der GIZ hat die Bergbaubehörde ein System ausgewählt, das wenig lokale IT-Infrastruktur erfordert und bei dem langfristig keine Lizenzgebühren anfallen werden. Parallel werden Mitarbeiter der Bergbau- und Steuerbehörden durch Fortbildungen bei der Nutzung des Systems unterstützt und administrative Abläufe optimiert. Der Einsatz digitaler Technologien wird mit langfristiger Beratung zur Verbesserung der gesetzlichen Rahmenbedingungen sowie mit der Entwicklung von Standards zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen in Bergbauregionen kombiniert.

Kurz nach Einführung des Systems konnte Sierra Leone im Steuerjahr 2010/2011 bereits mehr als fünf Millionen US-Dollar an ausstehenden Lizenzgebühren von der Bergbauwirtschaft eintreiben. Seitdem stieg der Anteil der steuerregistrierten Bergbauunternehmen von 40 auf 95 Prozent. Das System hat auch einen zentralen Anteil daran, dass Sierra Leone mittlerweile die Anforderungen der internationalen Initiative für Transparenz in der rohstoffgewinnenden Wirtschaft (EITI) erfüllt. Damit hat das Land bessere Karten im Wettbewerb um solide, internationale Investoren, die sich an einschlägige internationale Standards halten.

In der Zwischenzeit hat das Nachbarland Liberia den Ansatz des Systems aufgegriffen und mit Unterstützung der GIZ ein ähnliches Technologie-gestütztes Managementsystem aufgebaut, um mehr von seinem Rohstoffreichtum zu profitieren – im Interesse nachhaltiger Entwicklung.