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Staat und Demokratie

Rohstoffhandel: Transparenz durch öffentliche Datenbank

Sierra Leone will Einnahmen aus Bodenschätzen genau prüfen und für Entwicklungsziele nutzen.

Rohstoffhandel: Transparenz durch öffentliche Datenbank

Sierra Leone hat ehrgeizige Entwicklungsziele, sein bedeutendster Wachstumsmotor ist der Bergbau. Erlöse aus den Bodenschätzen sollen dem Staat und seinen Einwohnern zu Gute kommen – digitale Technologien sind dabei ein wichtiger Faktor für mehr Transparenz und gute Regierungsführung.

Diamanten, Eisenerz, Bauxit und vieles mehr – der Rohstoffreichtum Sierra Leones war in der Vergangenheit mehr Fluch als Segen. Der Kampf um die Rohstoffe war einer der Gründe für den Bürgerkrieg, der 2002 zu Ende ging. Auch heute steht der Staat noch vor großen Herausforderungen, seine Bodenschätze effizient zu verwalten, nachhaltig zu nutzen und sich gegen Korruption und für besseres Management in den eigenen Institutionen einzusetzen.

Zugleich herrschen extreme Armut und hohe Konfliktanfälligkeit in der Region. Die Regierung hat sich ehrgeizige Entwicklungsziele gesteckt: Zugleich herrschen extreme Armut und hohe Konfliktanfälligkeit in der RegionBis 2035 soll Sierra Leone das Niveau eines Landes mit mittlerem Einkommen erreichen. Im Jahr 2013 betrugen die staatlichen Einnahmen aus dem Rohstoff-Sektor 109 Millionen US-Dollar – doch wie lassen sich die Rohstoffeinnahmen für nachhaltige Entwicklung nutzen? Welche politischen, ökonomischen und gesetzlichen Rahmenbedingungen müssen dazu geändert werden? Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) berät die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH verantwortliche Ministerien, die Zivilgesellschaft und den Privatsektor zu diesen Fragen.

© Fabian von Poser/image/BROKER/OKAPIA

Mehr Transparenz – mehr Staatseinnahmen

Ein Schlüssel zu mehr Effizienz und weniger Korruption ist Transparenz. In Sierra Leone gibt es inzwischen ein elektronisches Bergbaulizenz-Managementsystem, in dem mehr als 800 Lizenzen registriert sind und in einer Online-Datenbank öffentlich zugänglich gemacht werden. Die Datenbank ermöglicht den Bürgern zu verfolgen, welches Unternehmen eine Lizenz hält und wie viel der Staat daran verdient. Die Bergbauaufsichts- und Steuerbehörden wiederum können mit der neuen Software die Lizenzen wesentlich einfacher verwalten. Sie können beispielsweise nachhalten, ob die Unternehmen ihren finanziellen Verpflichtungen nachgekommen sind.

Zudem ist es durch die Online-Datenbank deutlich schwerer geworden, an gesetzlichen Vorgaben vorbei illegale Lizenzen auszustellen. Gleichzeitig können sich potenzielle Neuinvestoren ein besseres Bild der bestehenden Lizenzverhältnisse machen.

© Matthias Graben/imageBROKER/OKAPIA

Mit Hilfe der GIZ hat die Bergbaubehörde ein System ausgewählt, das wenig lokale IT-Infrastruktur erfordert und bei dem langfristig keine Lizenzgebühren anfallen werden. Parallel werden Mitarbeiter der Bergbau- und Steuerbehörden durch Fortbildungen bei der Nutzung des Systems unterstützt und administrative Abläufe optimiert. Der Einsatz digitaler Technologien wird mit langfristiger Beratung zur Verbesserung der gesetzlichen Rahmenbedingungen sowie mit der Entwicklung von Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen in Bergbauregionen kombiniert.

Nachbarländer greifen Ansatz auf

Kurz nach Einführung des Systems konnte Sierra Leone im Steuerjahr 2010/2011 bereits mehr als fünf Millionen US-Dollar an ausstehenden Lizenzgebühren von der Bergbauwirtschaft eintreiben. Seitdem stieg der Anteil der steuerregistrierten Bergbauunternehmen von 40 auf 95 Prozent. Das System hat auch einen zentralen Anteil daran, dass Sierra Leone mittlerweile die Anforderungen der internationalen Initiative für Transparenz in der rohstoffgewinnenden Wirtschaft (EITI) erfüllt. Damit hat das Land bessere Karten im Wettbewerb um Investoren, die internationale Richtlinien erfüllen.

In der Zwischenzeit hat das Nachbarland Liberia den Ansatz des Systems aufgegriffen und mit Unterstützung der GIZ ein ähnliches technologiegestütztes Managementsystem aufgebaut, um mehr von seinem Rohstoffreichtum zu profitieren – im Interesse nachhaltiger Entwicklung.

 

Stand: März 2017