Polizeiprogramm Afrika

Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung von Reformprozessen der Polizei in Afrika
Auftraggeber: Auswärtiges Amt (AA)
Land: Afrika, länderübergreifend
Politischer Träger: Nationale Ministerien der inneren Sicherheit; nationale Polizeistrukturen; Regionalorganisationen
Gesamtlaufzeit: 2009 bis 2018

Polizeiprogramm Afrika. Aufnahme einer Aussage auf der Polizeiwache. © GIZ

Ausgangssituation
In vielen fragilen Staaten und (Post-)Konfliktländern Afrikas sind bewaffnete Gruppierungen, transnationale organisierte Kriminalität, Wahlunruhen sowie erhöhte Kriminalitätsraten eine große Herausforderung für die nationalen und regionalen Polizeiinstitutionen. Die Polizeibehörden sind personell und materiell häufig schlecht ausgestattet und oft nicht ausreichend ausgebildet. Da viele Polizeiinstitutionen Afrikas nicht ausreichend für die Sicherheit der Bevölkerung sorgen können, ist das Vertrauen der Bürger in diese Institutionen in den meisten Ländern gering. Auch regionale polizeiliche Kooperationen und die Koordination gemeinsamer Einsätze, zum Beispiel in Friedensmissionen der Afrikanischen Union (AU), sind unzureichend.

Ziel
Die institutionelle und personelle Leistungsfähigkeit nationaler und regionaler Polizeiinstitutionen in (Post-)Konfliktländern und fragilen Ländern Afrikas ist gestärkt. Das Vertrauen der ländlichen, städtischen und in Grenznähe lebenden Bevölkerung in die Polizeiinstitutionen ist gestiegen.

Vorgehensweise
Seit 2009 fördert die GIZ, im Auftrag des Auswärtigen Amtes, Reformprozesse der Polizei in Afrika. Gegenwärtig unterstützt das Polizeiprogramm ausgewählte nationale und regionale Polizeiinstitutionen, eine Immigrationsbehörde sowie die Afrikanische Union und Regionalorganisationen. Interne Managementprozesse oder die Grundausbildung sollen verbessert werden. Spezifische Fachkenntnisse werden vermittelt, unter anderem in der Kriminaltechnik, zur Bekämpfung transnationaler organisierter Kriminalität und für die Grenzsicherheit. Das Polizeiprogramm Afrika trägt zudem zur Verbesserung der regionalen Koordination von Polizeidiensten bei.

Es berät die Polizeiinstitutionen dabei, ihre Planungs- und Organisationsprozesse zu professionalisieren. Fachtrainings und Managementfortbildungen erhöhen die Kompetenzen der Mitarbeiter. Mit seinen Partnern entwickelt das Programm neue Module und Curricula für die Polizeischulen sowie die Ausbildung und Zertifizierung von Trainern. Damit der Polizei und der Immigrationsbehörde die notwendige Infrastruktur zur Verfügung steht, werden Polizei- und Grenzposten, Polizeischulen, kriminaltechnische Labore und Büroräume für Archive gebaut oder renoviert. In einigen Fällen werden Polizeigebäude mit Möbeln, IT-Materialien, Fahrzeugen und Motorrädern oder Kommunikationsmitteln ausgestattet.

Alle Maßnahmen entsprechen dem jeweiligen Bedarf der Länder und Organisationen und orientieren sich an aktuellen nationalen, regionalen oder internationalen Strategien. Sie verstärken sich in der Umsetzung gegenseitig und sind dauerhaft angelegt.

Bis 2015 hat das Programm zahlreiche positive Wirkungen erreicht, auf die das nachfolgende Vorhaben aufbaut.

Wirkung
Durch Beratung sowie Aus- und Fortbildungsmaßnahmen wurden die Managementfähigkeiten von Polizeiinstitutionen gestärkt und internationale Standards der Polizeiarbeit etabliert. Zahlreiche Fortbildungen haben die Effektivität und Einsatzfähigkeit einzelner Polizeieinheiten verbessert, was Loyalität und Motivation der Polizeikräfte gesteigert hat.

Durch den Neu- und Wiederaufbau von Polizei- und Grenzstationen, beispielsweise in Niger und Tschad, sowie den Aufbau von Kommunikationsnetzen und die Einrichtung einer Notrufzentrale im Südsudan wurden vertrauensvolle, partnerschaftliche Kooperationsbeziehungen hergestellt. Die Maßnahmen haben zudem dazu beigetragen, dass die Präsenz der Polizei auch in abgelegenen Regionen erhöht und ihre Einsatzfähigkeit verbessert wurde.

Die infrastrukturelle Förderung von Polizeischulen, die Beratung bei der Erstellung von Aus- und Fortbildungsstrategien und Trainingscurricula sowie spezifische Trainings für das Lehrpersonal haben, zum Beispiel in Mauretanien und Côte d’Ivoire, dazu beigetragen, dass angehende Polizistinnen und Polizisten qualifizierter ausgebildet und auf ihre zukünftigen Aufgaben vorbereitet werden.

Die Fähigkeit der Polizei in der Demokratischen Republik Kongo, in Mauretanien und in Côte d’Ivoire Straftaten zu ermitteln und gerichtsverwertbare Beweismittel zu sichern, wurde verbessert. Spezialisten der Kriminalpolizei und die Staatsanwaltschaft arbeiten darüber hinaus inzwischen verstärkt zusammen. Bau- und Ausstattungsmaßnahmen sowie Trainings haben dies ermöglicht.

Durch kontinuierliche Organisationsberatung der Afrikanischen Union zu Friedensmissionen haben sich Koordinations- und Kommunikationsprozesse zwischen den AU-Polizeiorganen und den Regionalen Wirtschaftsorganisationen und Mechanismen verbessert, zum Beispiel durch die Unterstützung des Aufbaus einer kontinentalen Austauschplattform.

Polizeiprogramm Afrika. Austausch zwischen einem Polizisten und einer Frau vor der Polizeiwache. © GIZ

Kontakt

Marina Mdaihli
marina.mdaihli@giz.de