Bilaterale Energiepartnerschaften

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Bilaterale Energiepartnerschaften
Auftraggeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)
Land: Global; Algerien, Brasilien, China, Indien, Marokko, Mexiko, Südafrika, Tunesien
Politischer Träger: Energieministerien der beteiligten Partnerländer
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2018 

7. Deutsch-Indisches Energieforum in Berlin, September 2016. © GIZ/Trappe

Ausgangssituation

Schon heute leben rund acht Milliarden Menschen auf der Erde. Mit der stetig wachsenden Weltbevölkerung nehmen auch die Herausforderungen in puncto Versorgung sowie einer zukunftsorientierten Nutzung wertvoller Ressourcen zu. Dies gilt auch für die Deckung des zunehmenden Energiebedarfs.

Deutschland setzt politisch und technologisch Zeichen hinsichtlich nachhaltiger Versorgungskonzepte. Erklärtes Ziel des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) ist es, für den richtungsweisenden Ansatz der deutschen Energiewende auch auf internationaler Ebene zu werben und neue Partner zu gewinnen. Zentrales Instrument der energieaußenpolitischen Strategie der Bundesregierung sind bilaterale Energiepartnerschaften, die die Bundesregierung in den letzten Jahren mit wichtigen Energieerzeuger-, Energietransit- und Verbraucherländern eingegangen ist.

Die Energiepartnerschaften tragen wesentlich dazu bei, nachhaltige, landesspezifische Lösungsansätze für die Herausforderungen der Energiewende zu entwickeln. Überdies tragen sie zum Abbau von Handelshemmnissen bei, ebnen Unternehmen den Weg in internationale Märkte und bereiten gleichberechtigten Marktzugang vor. Die strategische Orientierung für die Zusammenarbeit mit den Partnerländern leitet sich aus den Zielen der deutschen Energiepolitik ab: Versorgungssicherheit, Klima- und Umweltschutz sowie Flankierung deutscher Unternehmen und deutscher Technologien auf Auslandsmärkten.

Die GIZ setzt seit Jahren die Energiepartnerschaften mit China, Indien, Marokko, Südafrika und Tunesien um. Seit 2016 setzt sie außerdem die Energiepartnerschaften mit Algerien, Brasilien und Mexiko um.

Ziel

Die Partnerländer bauen mit Unterstützung der Energiepartnerschaften erneuerbare Energien aus und nutzen vermehrt effiziente Energietechnologien. Damit sichern sie langfristig und nachhaltig ihre Energieversorgung. Dieser Beitrag zum Klimaschutz und zur Entschärfung des globalen Wettbewerbs um knapper werdende Energierohstoffe erhöht langfristig auch die Versorgungssicherheit Deutschlands. Die Erfahrungen Deutschlands bei der Gestaltung einer Energiewende werden international beachtet und fließen in die Energiepolitik der Partnerländer ein.

Vorgehensweise

Die Ziele der Energiepartnerschaften sollen durch einen regelmäßigen Regierungsdialog und mithilfe gemeinsamer Vorhaben erreicht werden. Bilaterale Energiepartnerschaften und Regierungsdialoge sind als Dialogplattformen angelegt. Akteure sowie Institutionen aus Privatwirtschaft, Forschung, Hochschule und Zivilgesellschaft werden einbezogen, damit sie inhaltliche Impulse setzen können. Die GIZ unterstützt das BMWi und die Partnerinstitutionen bei der fachlichen und strategischen Ausrichtung des energiepolitischen Dialogs sowie bei der Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen.

Zu den Aktivitäten des Projekts gehören beispielsweise:

  • Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung des politischen Regierungsdialogs sowie der Steuerungs- und Arbeitsgruppentreffen
  • Gegenseitiger Wissenstransfer zu tagesaktuellen energiepolitischen Fragestellungen; fachliche Beratung der Partnerinstitutionen
  • Organisation von Workshops zu Themen der Energiewende, Round Tables und Dialogveranstaltungen mit der Wirtschaft sowie Begleitung von Fachinformationsreisen
  • Positionierung von deutschen Beiträgen auf energiepolitischen und -wirtschaftlichen Veranstaltungen
  • Planung und Entwicklung von Publikationen zur internationalen Kommunikation der deutschen Energiewende
ilaterales Gespräch mit chinesischem Vize-Minister der Nationalen Energieadministration (NEA) mit BMWi-Staatssekretär Baake, Februar 2016. © BMWi/Susanne Eriksson

Zur Unterstützung des energiepolitischen Regierungsdialogs hat die GIZ Partnerschaftssekretariate in Berlin und in den Partnerländern eingerichtet. Die Sekretariate sind Anlaufstellen für deutsche und ausländische Akteure, die sich in die Energiepartnerschaften einbringen möchten. Engagierte Mitarbeit, vor allem der Wirtschaft, wird gefördert. Firmen können Erfahrungen und Herausforderungen bei ihren Geschäftstätigkeiten vorstellen und so in den politischen Dialog einbringen. Außerdem können sie ihre Energietechnologien und -dienstleistungen als Beitrag zur Lösung spezifischer Probleme präsentieren.