Deutsch-Chinesische Energiepartnerschaft

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Deutsch-Chinesische Energiepartnerschaft (4. Phase)
Auftraggeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)
Land: Volksrepublik China
Politischer Träger: Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC); Nationale Energieadministration (NEA)
Gesamtlaufzeit: 2015 bis 2016

Ausgangssituation
Vor dem Hintergrund der hohen Abhängigkeit Deutschlands von Energierohstoffimporten ist die Bundesregierung unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) in den letzten Jahren eine Reihe bilateraler Energiepartnerschaften mit wichtigen Energieerzeuger-, Energietransit- und Verbraucherländern eingegangen.

Die bilateralen Regierungsdialoge über Energie sind als Dialogplattformen angelegt. Sie beziehen Akteure und Institutionen aus Privatwirtschaft, Forschung, Hochschulbildung und Zivilgesellschaft ein und geben ihnen die Möglichkeit, inhaltliche Impulse in die Regierungsdialoge einzubringen. Unter dem Dach von Energiepartnerschaften können darüber hinaus Interessen der Privatwirtschaft gebündelt werden, um unternehmensübergreifende Lösungen bei Marktzugangsproblemen und Investitionshemmnissen zu entwickeln.

Die energiepolitische Zusammenarbeit mit China wurde 2006 im Rahmen des Deutsch-Chinesischen Forums für wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit begonnen. Im Frühjahr 2013 wurde mit zwei Abkommen vereinbart, die Zusammenarbeit insbesondere auf dem Gebiet der Energieeinsparung und Effizienzsteigerung sowie auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien zu vertiefen.

Ziel
Die deutsch-chinesische Zusammenarbeit bei Energieeinsparung, Effizienzsteigerung und erneuerbaren Energien ist vertieft. Deutschland pflegt gute und vertrauensvolle Beziehungen zur VR China als einem der größten Verbraucherländer der Welt.

Vorgehensweise
Die Energiepartnerschaften spiegeln die Ziele der deutschen Energiepolitik: Versorgungssicherheit, Klima- und Umweltschutz sowie Wirtschaftlichkeit wider. Eine entscheidende Rolle spielen die Kommunikation der Energiewende und die Unterstützung des Partnerlandes beim Aufbau einer nachhaltigen Energieversorgung.

Seit 2006 koordinieren die chinesische Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC) und das deutsche Wirtschafts- und Energieministerium (BMWi) die Deutsch-Chinesische Energiepartnerschaft. Zwei thematische Arbeitsgruppen wurden eingerichtet:

  1. Arbeitsgruppe „Energie“: Themen sind unter anderem Strommarktreform, Strom- und Wärmeerzeugung aus Biomasse, integrierte Nutzung von erneuerbaren Energien, Smart Grids, Netzausbau und Netzregulierung, Speichertechnologien sowie Flexibilisierung und Effizienzsteigerung konventioneller Kraftwerke.
  2. Arbeitsgruppe „Energieeffizienz“: Energieeinsparung und Energieeffizienzsteigerung in Industrie, Gewerbe und Gebäuden, Entwicklung neuer Geschäfts- und Finanzierungsmodelle sowie Forschung und Entwicklung von energiesparenden Produkten

Die Arbeitsgruppen werden von nachgeordneten Institutionen beider Länder unterstützt. Sie sind als offene Gremien angelegt, in denen sich neben Regierungsvertretern themenbezogen auch Vertreter aus Wirtschaft, Forschung und Zivilgesellschaft beider Länder einbringen können. Zur Bearbeitung der Schwerpunkte verständigen sich die Arbeitsgruppen auf ein Programm. Zu den gemeinsamen Aktivitäten gehören beispielsweise Studien, Workshops, Expertendialoge und Fachinformationsreisen. Die gemeinsamen Aktivitäten werden fachlich durch deutsche Forschungsinstitute, Consultingunternehmen und Think Tanks unterstützt.

Die Partnerschaft wird organisatorisch und inhaltlich von einem Sekretariat in Peking und in Berlin unterstützt. Es steht allen Beteiligten und interessierten Akteuren als Ansprechpartner und Informationsplattform der bilateralen Zusammenarbeit im Rahmen der Energiepartnerschaft zur Verfügung. Das Sekretariat unterstützt darüber hinaus die Vor-und Nachbereitung von Gremiensitzungen sowie die Organisation und Durchführung von Workshops und ist Anlaufstelle für Anfragen aus der Privatwirtschaft. Das Sekretariat wird von der GIZ gestellt, es arbeitet mit der Auslandshandelskammer Greater China zusammen und steht darüber hinaus mit der Wirtschaft und weiteren Stakeholdern in Kontakt.

Deutsch-Chinesische Energiepartnerschaft. Chinesische Delegation der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC) informiert sich über Demand-Side-Management im deutschen Wirtschafts- und Energieministerium. © GIZ